Im Oktober sollen gleich drei Demonstrationen von Neonazis und Antifaschisten in Göppingen stattfinden. Polizeichef Martin Feigl geht davon aus, dass der Aufmarsch der Rechten wohl nicht verboten wird.
Offiziell wollen die Stadtverwaltung und die Polizeidirektion
Göppingen am Montag bei einem Pressegespräch bekannt geben, wie sie mit
den Anmeldungen für mehrere Demonstrationen am 12. Oktober umgehen. Bei
der Vorstellung der Kriminalitätsstatistik hat Polizeichef Martin Feigl
am Freitag schon angedeutet, dass er mit einem heißen Herbst rechnet:
„Ich gehe davon aus, dass ein Verbot wohl eher keinen Bestand haben
wird.“
Das bedeutet: Nach Feigls Meinung wird es wie im vergangenen Jahr eine
große Demonstration in Göppingen geben, bei der Mitglieder der
Antifaschistischen Gruppe Göppingen, der NPD sowie vermutlich der
Autonomen Nationalisten aufeinander treffen werden. Im Göppinger Rathaus
spricht man „von einer Einzelperson aus dem politisch rechten Lager“.
Die Stadt hatte die Nazi-Demo im Jahr 2012
zwar verboten, das Verwaltungsgericht hatte aber schließlich grünes
Licht gegeben. Feigl meinte gestern: „Wir können da gerne drauf
verzichten, aber das Grundrecht der Versammlungsfreiheit ist ein hohes
Gut.“
Der Polizeichef will die Nazi-Umtriebe im Landkreis nicht
bagatellisieren, aber auch nicht zu hoch hängen: Im vergangenen Jahr
habe es 39 politisch motivierte Straftaten gegeben – da sei zwar jedes
Delikt zu viel, aber im Vergleich zu insgesamt 9858 Straftaten falle der
Kreis nicht allzu negativ auf. Zumal es sich meist um
„Propaganda-Delikte wie Plakatierungen“ gehandelt habe. Feigl spricht
von „einer Handvoll Aktivisten und Sympathisanten, die wir alle im Blick
haben. Wir kennen sie, und die wissen, dass wir sie kennen“.
Der Leiter der Göppinger Direktion ist überzeugt: „Wenn die Aktivisten
nicht hier wohnen würden, hätten wir hier nicht diese Veranstaltungen.“
Seiner Ansicht nach habe sich die Situation in der jüngsten
Vergangenheit zwischen Rechten und Linken hochgeschaukelt: Anfangs
hätten die Nazis auf dem Marktplatz gestanden und keiner habe Notiz von
ihnen genommen. Nun komme es mehr und mehr zu Aufeinandertreffen und
damit zu Gewalt. Feigl: „Linksextremistische Straftaten stehen in
Zusammenhang mit rechten Demos.“ Allein bei dem Aufmarsch im Oktober
vergangenen Jahres hätten die Beamten 100 Delikte registriert. „Die
Rechten haben sich an Auflagen gehalten, die Linken nicht. Daher ist die
Situation eskaliert“, blickt der Polizeichef zurück. „Die linken Störer
haben eine Polizei-Absperrung angegriffen, das war so nicht
vorhersehbar“, fügt er hinzu.
Hat er schon ein Konzept für Oktober, wenn die Demonstrationen tatsächlich stattfinden werden? Hat die Polizei aus dem letzten Herbst Schlüsse gezogen? „Wir haben sicher Erkenntnisse gesammelt“, antwortet Feigl, aber um eine genaue Strategie festzulegen, sei es noch zu früh. „Wir werden das Verfahren insgesamt abwarten und situationsbezogen reagieren“, kündigt er an.