Es ist wieder so weit; neben den Europawahlen und den Wahlen zum Bundespräsidenten stehen auch Kommunalwahlen in Rheinland-Pfalz an. Dabei treten neben den Republikanern, welche zum Juni hin nach Ludwigshafen/Rhein für einen Propaganda-Marsch mobilisieren, auch diverse rechte Kleinstlisten und die NPD an.
(Für weitere konkrete Zahlen und Informationen schaut auf der Homepage von "Der Rechte Rand" vorbei - dort ist ein aktueller Schwerpunkt zu den Kommunalwahlen vorhanden).
In Rheinland-Pfalz ergeben sich nun mehrere Schwerpunkt-Veranstaltungen der NPD, welche mit kreativen und direkten Protest begegnet werden sollten.
Zum einen eine Veranstaltung mit den "führenden" Chargen wie Udo Voigt (NPD Bundesvorsitzender), Dörthe Armstroff (Landesvorsitzende NPD RLP) und Matthias Faust (DVU Bundesvorsitzender). Diese Veranstaltung, welche ursprünglich in Neustadt/Weinstraße geplant war, wurde nun auf den 29.5. nach Bad Dürkheim verlegt. Dort, so auf der NPD Seite nachzulesen, im "bekannten" Lokal. In Bad Dürkheim kommen für Treffen des KV-Bad Dürkheim nur zwei-drei Kneipen in Betracht. Sobald konkretere Informationen zu dem Ort der Nazi-Veranstaltung vorliegen werden diese auf den örtlichen AFA Seiten (wie der Autonome Linke Vorderpfalz - http://autonomelinkevp.blogsport.de/) bekannt gegeben.
In Bad Dürkheim sieht sich die NPD - und die Mannen um das Aktionsbüro Rhein Neckar - gerne in der "Mitte des Volkes" angekommen. So werden immer wieder ungestört Stände der NPD betrieben, "Mahnwachen" vollzogen und diverse weitere Kleinstveranstaltungen organisiert. Dabei liegt das normale Mobilisierungspotential bei 30-45 Nazis. Auch versuchen die immer gleichen Personen in "Autonome Nationalisten" - Manier linke Konzerte und Veranstaltungen zu stören - bisher vergeblich.
Wegen dem anhaltenden Streit in der NPD Rheinland-Pfalz zwischen der Fraktion Armstroff und Hehl (ergo "bürgerlichen" vs. radikalen Weg) ist es abzuwarten, ob das Mobilisierungspotential - trotz solch eher ungewohnter Schützenhilfe durch die DVU - über 70-80 Personen ansteigen wird.
Nach dem Desaster am 8.Mai in Böhl-Iggelheim, den beiden gescheiterten Naziaufmärschen in Mainz und Kaiserslautern am 1.Mai bzw. 2.Mai und dem eher peinlichen Auftreten von "Proll- und Kindernazis" am 2.Mai in Neustadt/Weinstraße (wo über Fußballgesänge und "Antifa Hursenöhne" der Intellekt nicht hinaus wuchs) ist diese Veranstaltung für die NPD und Konsorten umso wichtiger, um ein "nationales Zeichen" in der Region für die Kommunalwahlen zu setzen. Dies gilt es entschlossen zu ver-/behindern!
Neben dieser Veranstaltung mobilisiert die NPD und deren Umfeld der "Freien Kameradschaften" (hierbei besonders die "Kameradschaft Nordpfalz") zum 31.5.2009 zu einer weiteren "Wahlkampfveranstaltung" - nach Bad Marienberg. Dort darf die NPD in der örtlichen Stadthalle die gleichen, oben genannten, "Führer" auftreten lassen - und als besonderer Anreiz für die eher Rede-Faulen Nazi-Hools die Band "Hauptkampflinie".
Beginn dieser Veranstaltung soll um 17:00 Uhr sein - ein also eigentlich ordinäres Rechtsrock-Konzert, angereichert durch unsägliche Propaganda-Reden. Auch hier gilt es entsprechend direkt und aktiv antifaschistisch zu intervenieren! Für weitere Informationen wendet Euch am besten an die örtlichen AFA Gruppen wie der Antifa Westerwald (http://antifawesterwald.blogsport.de/).
Alles in allem wird es ein heißer Wahlkampf-Mai in Rheinland-Pfalz!
Nazis von der Straße rockern! Deutschland abschalten!