Essen/Wuppertal – Claus Cremer, seit Mitte 2008 Vorsitzender der NPD in NRW, will sich am Wochenende bei einem Landesparteitag in seinem Amt bestätigen lassen.
Offen ist noch, wo der Parteitag stattfinden wird. Zunächst hatte die NPD in einer Gaststätte in Wuppertal tagen wollen. Die Inhaberin des Lokals sagte der NPD aber ab, nachdem sie über Veranstaltung und Veranstalter informiert worden war.
Nordrhein-Westfalen gehört zu den Problemfällen der NPD im Westen der Republik. Bei Wahlen erzielte sie dort einige ihrer schwächsten Ergebnisse – zuletzt nur noch 0,5 Prozent bei der Landtagswahl im Mai. Die ohnehin schmale kommunale Basis bröckelt: Von den 25 Mandaten, die sie 2009 errang, hat sie inzwischen mindestens sieben durch Austritte oder Ausschlüsse wieder verloren. Bei der Wiederholungswahl des Dortmunder Stadtrats in diesem August legte die NPD zwar zu, konnte aber nicht einmal das Wählerpotenzial der nicht wieder kandidierenden DVU komplett für sich vereinnahmen.
Ex-Landesvorständler bereitet neue Partei vor
Auf der Habenseite kann Cremer lediglich verbuchen, dass es ihm gelang, ein neues Domizil für die Geschäftsstelle der Partei zu finden. Nachdem die NPD ihre Landeszentrale in Bochum-Wattenscheid hatte räumen müssen, ist sie nun in einem Hinterhof-Gebäude in Essen-Kray untergekommen. Nach Informationen der „Neuen Ruhr Zeitung“ hatte ein von NPD-Funktionären getragener Verein „Bürgerbewegung Pro Münster e.V.“ die ehemalige Schreinerei gekauft und an die Partei vermietet. Jener Verein sei „nicht viel mehr als ein Tarnmantel für NPD-Umtriebe“, so die NRZ.
Bei künftigen Wahlen muss die NPD in NRW mit weiterer Konkurrenz rechtsaußen rechnen. Schon bisher hat sie sich der rechtspopulistischen „Bürgerbewegung pro NRW“ zu erwehren, die die NPD als stärkste Partei im Bereich der extremen Rechten abgelöst hat. Neu hinzugekommen ist Christian Worchs „Die Rechte“, die sich auf Neonazis aus den – von Verboten betroffenen und bedrohten – Kameradschaften stützt. Und just wenn sich die NPD-Delegierten am Sonntag versammeln, will eine Initiative um das ausgetretene Ex-Landesvorstandsmitglied Thorsten Crämer die Bildung einer neuen Partei weiter vorbereiten. Crämer hatte sich in der Vergangenheit gegen die Zusammenarbeit mit „parteifreien“ Neonazis und gegen den Einfluss der „NS-Fraktion“ innerhalb der NPD gewandt. (ts)