Info-Veranstaltung: Institutionellen Rassismus bekämpfen - die selbst organisierten Kämpfe der Flüchtlinge solidarisch unterstützen!
Das Pogrom in Rostock im August 1992 war für die Entwicklung des institutionellen Rassismus im „wiedervereinigten Deutschland ein wichtiges Ereignis. Das Pogrom in Rostock wurde durch die Passivität der Polizei mit ermöglicht. Tagelang wurden Flüchtlinge und MigrantInnen von einem Mob, der auf mehrere hundert Menschen anschwoll und von bis zu 3000 fanatischen BürgerInnen angefeuert wurde, in Angst und Schrecken versetzt.
Unterstützt wurde dieser Mob von aus ganz Deutschland angereisten FaschistInnen. Anstatt die bedrohten Menschen zu beschützen, wurden die Opfer zu TäterInnen gemacht und das Pogrom zynisch für die faktische Abschaffung des Asylrechts einige Monate später genutzt. Drittstaaten-Regelung und das Konstrukt der sog. „sicheren Herkunftsstaaten“ waren die Bausteine für die sogenannte Asylrefom im Jahre 1993 – ein Projekt der Abschottung und der Kriminalisierung von Flucht.
Die gesetzlich betriebene Ausgrenzung und Stigmatisierung durch das Asylbewerberleistungsgesetz, die Unterbringung in Lagern, die Errichtung von Abschiebegefängnissen und die Ausweitung der Abschiebepraxis machten das staatliche Flüchtlingsbekämpfungs-Programm zu einem Albtraum für die Flüchtlinge.
Der Anschluss der DDR ging einher mit der Ausbreitung von Chauvinismus, Nationalismus und Rassismus im wieder vereinigten Deutschland. Dies waren die Voraussetzungen für eine neue Großmachtrolle nach der militärischen Niederlage des deutschen Faschismus im Zweiten Weltkrieg.
In einem Gesellschaftssystem, das auf Ausbeutung, profitbestimmter Warenproduktion und Konkurrenz basiert gedeiht der Rassismus besonders gut. Er liefert die Legitimation für die verschärfte unmenschliche Ausbeutung von Menschen und kann immer wieder zur Ablenkung und Spaltung der ausgebeuteten Lohnabhängigen genutzt werden. Gerade in Krisenzeiten werden von den Herrschenden häufig Flüchtlinge für gesellschaftliche Probleme verantwortlich gemacht. Ob es sich um Massenarbeitslosigkeit oder angeblich wachsende Kriminalität handelt, immer werden Flüchtlinge zu Sündenböcken gemacht.
Gegen den in dieser Gesellschaft weit verbreiteten Rassismus, gegen die unmenschlichen Lebensbedingungen und das miserable Asylrecht kämpfen seit Jahren auch die betroffenen Flüchtlinge. In diesem Jahr wurde dieser Protest breiter und andauernder: ein wochenlanger Marsch der Sanspapiers durch sieben europäische Länder, monatelange Proteste verbunden mit Hungerstreiks in der Öffentlichkeit in verschiedenen bundesdeutschen Städten seit dem 19. März 2012 und der geplante Marsch für Bleiberecht und gegen Ausgrenzung, Lager und Residenzpflicht nach Berlin ab dem 8. September dieses Jahres.
Wir wollen über diese verschiedenen Protestformen der selbst organisierten Flüchtlinge informieren und mit interessierten Menschen darüber diskutieren, wie wir als Mitglieder der Mehrheitsgesellschaft diese Kämpfe solidarisch unterstützen können. Wir wollen auch die schon begonnene massenhafte Deportation von Roma auch aus Baden-Württemberg thematisieren und zusammen überlegen, welche Gegenwehr wir gegen diese skandalösen Massenabschiebungen aufbauen können.
Mittwoch, den 12. September ab 19.00 Uhr
„Café Filsbach“ (Begegnungsstätte westliche Unterstadt): I 6,1 Mannheim
Bündnis gegen Abschiebungen
(BgA) Mannheim