Oldenburg. Zu Unruhen auf der Ratssitzung in Oldenburg ist es am Montagabend während der Rede des NPD-Mitglieds Ulrich Eigenfeld gekommen. Nicht nur Links-autonome, auch Bürgermeisterin Sabine Menge wurde fälschlicher Weise aus dem Saal geführt.
Schon vor der Sitzung hatten die Mitglieder des Oldenburger Rates mit Zwischenfällen gerechnet. „Dass es aber doch so heftig wird, haben wir nicht erwartet“, erklärt Andreas van Hooven, Sprecher der Stadt Oldenburg. Gegen 17 Uhr versammelten sich nach Angaben der Polizei Oldenburg circa 60 links-autonome vor dem heutigen Kulturzentrum Peter Friedrich Ludwig (PFL). Gemeinsam gingen sie in das Gebäude, in dem die Ratssitzung stattfinden sollte. „Auf der Tagesordnung stand unter anderem der Punkt: Verurteilung der rechtsextremistischen Gewalttaten, Schändung des jüdischen Friedhofs“, sagt Polizeipressesprecher Markus Scharf. „Alle Parteien durften sich dazu äußern und bei der Rede von NPD-Mitglied Ulrich Eigenfeld kam es dann zu Tumulten.“
Links-autonome hissten Spruchbänder und Transparente, sangen Sprechchöre und unterbrachen die Rede von Ulrich Eigenfeld. „Ratsvorsitzender Bernhard Ellberg hat das Hausrecht. Als er die Tumulte nicht in den Griff bekam, ließ er die Sitzung mit Hilfe der Polizei räumen“, sagt Andreas van Hooven. Man lebe zwar in einer Demokratie und es sei erlaubt, emotional und laut zu werden. Es gebe aber auch Regeln, an die man sich halten müsse. Unter anderem den Worten des Hausherren Folge zu leisten.
Die Einsatzkräfte beförderten circa 50 Personen aus dem Gebäude. Auch Mitglieder des Rates und Bürgermeisterin Susanne Menge (Grüne) wurden von der Polizei fälschlicherweise hinausbegleitet. „In dieser Situation konnte man nicht jeden sofort identifizieren“, so der Polizeipressesprecher. Um 21.40 Uhr konnte die Sitzung fortgeführt werden.
Mitglieder der Stadt, Politik und Polizei wollen jetzt über das Geschehene sprechen und einen Weg finden, inwieweit man derartige Zwischenfälle verhindern kann. Van Hooven: „Soweit ich mich erinnere, ist es das erste Mal zu einem solchen Vorfall gekommen.“