++ Kooperationsgespräch gescheitert ++ weitere Veranstaltungen in der Innenstadt ++ Wir bleiben dabei: 17:30 am Bahnhof ++
Für die Demonstration gegen den Naziaufmarsch hat heute in Unna ein Kooperationsgespräch mit der Polizei stattgefunden. Leider kann von Kooperation auf Seiten der Polizei keine Rede sein. Mit der Begründung, es würden Ausschreitungen erwartet, wurde uns eine Demonstration in der Innenstadt untersagt.
Den Behauptungen der Polizei widersprechen wir und weisen sie entschieden zurück. Im Kreis Unna gibt es eine lange Tradition von erfolgreichen und friedlichen Veranstaltungen gegen Nazis. Wir stehen auf dem von Gerichten festgestellten Rechtsstandpunkt, dass ein Protest in Hör- und Sichtweite von rechten Demonstrationen ein Recht ist. Die Vergangenheit zeigt, das solche Veranstaltungen durchaus ohne Gewalt ablaufen, bespielsweise am 29. August 2009 in Kamen.
Nazis nach dem Überfall am 14.03.2010
Bild: Derwesten.de
Die Gewalt geht von den Nazis aus. Zahlreiche Anschläge auf Parteibüros oder Überfälle auf Veranstaltungen wie am 14.. März 2010 in Kamen zeigen dies. Besonders perfide ist es, dass die Polizei versucht, gerade den Überfall in Kamen als Beleg für gewalttätige Auseinandersetzungen heranzuziehen. Hier hat die Polizei massiv darin versagt, eine antifaschistische Veranstaltung trotz Vorwarnung vor dem Angriff von knapp 40 Neonazis zu schützen. Dass dort nichts schlimmeres passiert ist liegt allein am entschlossenen Handeln der angegriffenen Antifaschist_innen. Währenddessen gibt es laut Polizei zwei weitere Veranstaltungen am Markt und am Rathausplatz, die als Anlaufpunkte für Proteste gegen den Naziaufmarsch dienen. Weitere Infos dazu folgen in Kürze. Wir halten an unserer Demonstration fest. Sollte die Polizei tatsächlich ein Verbot erlassen, werden wir Klagen, und sind zuversichtlich, dass die Gerichte unserer Ansicht folgen.
Kommt am 30. September um 17:30 nach Unna. Dem Naziaufmarsch entgegentreten!