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Aachener Polizei kriminalisiert mal wieder antifaschistischen Protest. Am morgigen Samstag wird in Stolberg (Rhld.) ein Blockadetraining gegen die Naziaufmärsche in Stolberg und Dresden stattfinden. Die Polizei versucht jedoch das Training durch schikanöse Auflagen de facto zu verbieten. Diese Kriminalisierung reiht sich damit in eine lange Reihe von Repressionen gegen antifaschistischen Widerstand in der Region.

Aachener Bullen - Jedes Jahr die gleiche Scheiße

Bereits in den letzten Jahren machte es die Aachener Polizei den Antifaschist_innen in der Region Aachen/Stolberg, nicht einfach ihren Legetimen Protest gegen eine der Größten Nazi Demos in NRW auf die Straße zu tragen. 2008 wurden mehrere Hundert Antifaschist_innen nach einer Gegendemonstration stundenlang festgehalten, kontrolliert und gegen ihren Willen nach Aachen verbracht. Im darauf folgenden Jahr wurden die Kundgebungen und Demonstrationen der Kampagne "No Nazis" von der Polizei mit fadenscheinigen Begründungen in Stolberg verboten und ihnen erklärt sie könnten ja in Zitat "Köln-Chorweiler" (ca. 80km entfernt) demonstrieren. Auch im alltäglichen Geschäft interessieren sich die Aachener Sherifs wenig für schwer bewaffnete Nazis die Menschen angreifen, erst wenn seit diese in Berlin Bomben mit auf Demonstrationen nehmen findet auch die Polizei das Aachen ein Nazi Problem hat.

Stolberg 2011 - Die Sherifs machen weiter

Als wäre nichts gewesen macht die Polizei dieses Jahr weiter sieht sie doch durch Blockadetrainings die öffentliche Sicherheit gefährdet.
Zitat aus dem Auflagenbescheid:

Mit der Werbung zur Teilnahme an diesem "Blockadetraining" wird der Anschein erweckt, das Blockieren einer Demonstration sei rechtmäßig. Bereits dies begründet eine unmittelbare Gefahr für die öffentliche Sicherheit, die es durch die erteilte Auflage zu verhindern gilt.

Das sehen die örtlichen Antifaschist_innen anders. Marijke Amado eine der Aktivist_innen sagte dazu:

Eine Behörde, die auf dem bodensitzende Menschen als eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit sieht, und zeitgleich mehrere Hundert Nazis mit brennenden Fackeln durch eine Stadt ziehen lässt, hat offensichtlich immer noch nichts verstanden.

Dieses Jahr sind in dem Bündnis nicht nur die üblichen Aachener Antifa Strukturen vertreten, sondern auch Gewerkschaften, Parteien und Politikern, außerdem sind auch viele engagierte Bürger_innen, Kirchliche Amtsträger und Künstler_innen im April dabei, wenn es darum geht, den Naziaufmarsch zu verhindern.

Antifaschistischer Protest lässt sich nicht verbieten

Das Bündnis zeigt sich von den Auflagen der Polizei wenig beeindruckt, im Gegenteil die Anstrengung möglichst viele Menschen am Samstag nach Stolberg zu mobilisieren werden noch verstärkt, zeitgleich will man den Auflagen auch auf dem Rechtsweg begegnen, ein Klage vor dem Verwaltungsgericht Aachen wird in Erwägung gezogen.

Ein Sprecher des zivilgesellschaflichen Bündnisses sagte dazu:

Wir werden uns von der Aachener Polizei nicht einschüchtern lassen, wir werden friedlich und entschlossen am kommenden Samstag unser Training durchführen und am 9 April den Nazi Aufmarsch verhindern. Deshalb rufen wir alle Menschen dazu auf morgen mit uns nach Stolberg zu kommen und das Blockieren zu trainieren und am 8. und 9. April 2011 den Naziaufmarsch zu verhindern. Antifaschismus lässt sich nicht Verbieten egal ob in Stolberg, Dresden oder sonnstwo!