Am vergangenen Freitag Abend demonstrierten etwa 20 Aktivist_Innen in der Plauener Innenstadt gegen den Besuch des Bundesverteidigungsministers Karl Theodor zu Guttenberg.
Um seinem provinziellen Dasein ein wenig Glanz zu verleihen, hatte der vogtländische CDU-Kreisverband am 14.01. den Bundesverteidigungsminister Guttenberg nach Plauen eingeladen. Dieser nutzte die Gelegenheit, um ausgiebig für die „gerechte Sache“ des Afghanistankrieges Werbung zu machen. Im Vorfeld überboten sich die lokalen Zeitungen gegenseitig in ihrer willigen Hofberichterstattung. Täglich wurden neue Unterstützer_Innen und „Fans“ präsentiert, die auf den Titelseiten der Lokalausgaben ihre Verehrung für ihren strahlenden Ritter und stählernen Helden der deutschen Außenpolitik bekundeten.
Verschiedene lokale Aktivist_Innen ließen es sich dennoch nicht nehmen, ihren Unmut über den Besuch des Ministers sowie die von ihm repräsentierte deutsche Kriegspolitik zu äußern. Unter dem Motto „Wer Öffentlichkeit will, muss sie auch ertragen“ stand, zog am Freitag Abend eine Spontandemo etwa eine halbe Stunde entschlossen und lautstark durch die Innenstadt von Plauen. Dabei wurden mehrere hundert Infoflyer an Passant_Innen verteilt. Am Ende konnte noch eine Abschlusskundgebung vor dem Rathaus gehalten werden. Erst dann tauchte die Abteilung Grün auf, was von den Aktivist_Innen als Aufforderung gewertet wurde, nun besser zu verschwinden.
Ziel der Demonstration war es, den stillschweigenden Konsens der Öffentlichkeit zu kritisieren, welche deutschen Kriegseinsätzen und deutschem Großmachtstreben positiv oder zumindest gleichgültig gegenübersteht. Zudem sollte auf die Zusammenhänge zwischen der deutschen Außenpolitik und wirtschaftlichen Interessen hingewiesen werden. Das Anliegen der Demo stieß bei den Bürger_Innen (neben gelegentlicher Verwirrung) durchaus auf positive Resonanzen.
Zum Abschluss dokumentieren wir noch den verteilten Flyertext:
„Liebe Leser_Innen,
am heutigen Tag hält der Bundesverteidungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg auf Einladung des CDU-Kreisverbandes Plauen/Vogtland eine Rede in Plauen. Diese Veranstaltung steht im Kontext einer groß angelegten Werbekampagne des deutschen Heeres, deutsche Kriegseinsätze im Ausland gesellschaftsfähig zu machen. Gerade in Zeiten der Krise und besonders in sogenannten strukturschwachen Regionen soll der Beruf des Soldaten/der Soldatin als gute Karriereaussicht vermarktet werden. Zudem versucht die Bundeswehr auf diese Weise, nachträglich ihren unpopulären Einsatz in Afghanistan zu legitimieren.
Der Einsatz von Bundeswehrtruppen in anderen Ländern dient nicht etwa, wie von den Medien suggeriert, „humanitären Zwecken“ - stattdessen stehen handfeste wirtschaftliche Interessen dahinter. Dass der Afghanistankrieg nicht zum Wohl der dortigen Zivilbevölkerung geführt wird, belegen die ständig steigenden Zahlen ziviler Opfer. Vielmehr geht es in Afghanistan um Absatzmärkte für westliche Konzerne und die Erschließung lokaler Rohstoffvorkommen. Deutschen Rüstungskonzernen (z.B. Heckler & Koch) geht es dabei in Krisenzeiten so gut wie selten zuvor – schließlich stellen Kriegsgebiete profitable Absatzmärkte dar.
Die öffentlichkeitswirksame Marionette Guttenberg ist der Shooting-Star einer konservativen Medienöffentlichkeit, die in guter deutscher Tradition Kriegseinsätze zu Friedenseinsätzen und Profitinteressen zu humanitären Maßnahmen umdeutet. Wer die Öffentlichkeit will, muss sie auch ertragen. Wir werden deutscher Kriegspropaganda auch in Zukunft offensiv entgegentreten.“
