Auch wenn der 13. Februar voraussichtlich friedlich bleibt, ist bereits am Wochenende mit Konfrontationen zu rechnen.
Von Andreas Weller
Welche Strategie verfolgen die Rechtsextremen in diesem Jahr, um das Gedenken an den 13. Februar für ihre Zwecke zu instrumentalisieren? Offizielle Anmeldungen gibt es bisher zwei. Eine für diesen Sonnabend, 14 Uhr. Gerhard Ittner, aus dem Landkreis Fürth, vorbestrafter Volksverhetzer und Holocaustleugner, will Neonazis am Zwingerteich sammeln und von der Alt- in die Neustadt ziehen.
Da die überregionalen mit den örtlichen Neonazis zerstritten sind, rechnet das linke Blockadebündnis Dresden Nazifrei nicht mit vielen Teilnehmern. Ittner selbst hat aber 1 000 angemeldet. Zum Vergleich: In den vergangenen Jahren kamen zu den Aufrufen von den örtlichen Truppen um Maik Müller maximal 500 bis 600 Rechte.
Inzwischen bestätigte die Polizei, dass Müller ebenfalls für diesen Sonnabend mobilisieren wird. Seinen bisher geplanten Aufmarsch am 18. Februar wird es daher wohl nicht geben, heißt es in einer Mitteilung der Polizei vom Freitag. Franziska Fehst von Dresden Nazifrei hatte zuvor bereits gesagt, dass sie davon ausgehe, dass „die lokalen Neonazis am 11. Februar etwas planen“. Sie rechne mit einem Fackelmarsch gegen 16.30 oder 17 Uhr durch die Innenstadt. Die Polizei rechnet mit Blockadeversuchen der beiden Noenazi-Märsche am 11. Februar.
Die Gegner der Märsche seien gewappnet, sagt Fehst. Das Bündnis ruft zu einer Gegendemonstration auf, die sich um 13 Uhr am Goldenen Reiter treffen wird. Dann soll es über die Augustusbrücke zum Landtag gehen. Ob weitere Demos angemeldet werden und wie lange sich der Zug durch die Stadt ziehen wird, hänge davon ab, was die Neonazis planen. Man werde sich der Lage anpassen. „Wir sind ein Blockadebündnis und wollen das auch in diesem Jahr so durchführen“, kündigt Fehst an.
Dass die Neonazis nicht wie 2016 erneut zum Gedenkobelisken in Altnickern marschieren werden, sei sehr wahrscheinlich. Denn für Prohlis und Nickern liegen Anmeldungen von ihren Gegnern vor. Für den 18. Februar, an dem Müller eine Aktion geplant hatte, hat die Arbeitsgemeinschaft 13. Februar eine Gegendemonstration in der Innenstadt angemeldet.
Am 14. Februar will die AfD noch einen Kranz am Altmarkt ablegen. Dazu ruft übrigens auch Pegida auf. Die Polizei ist für jedes Datum vorbereitet. Sie bewertet es als vorteilhaft, dass am 13. Februar selbst keine Anmeldungen von rechts oder links vorliegen. Dann könne der Tag friedlich bleiben. Mit so heftigen Ausschreitungen wie vor einigen Jahren sei nicht zu rechnen, hieß es von der Polizei.