Am Wochenende brannten 18 Bundeswehr-Fahrzeuge in Bremen. Nun ermittelt der für politisch motivierte Kriminalität zuständige Staatsschutz.
BERLIN taz In der Nacht auf Sonntag wurde auf einem Firmengelände in Bremen-Hemelingen vermutlich Feuer gelegt. Es zerstörte 18 Fahrzeuge der Bundeswehr, unter anderem Sanitätsfahrzeuge, Geländewagen und Lastwagen. Der Schaden wird auf über 15 Millionen Euro geschätzt. Die Polizei konnte am Tatort Spuren sicherstellen, die auf Brandstiftung hinweisen. Der Brand hätte beinah auf eine 1.500 Quadratmeter große Lagerhalle übergegriffen, das Feuer konnte jedoch vorher gelöscht werden.
Auf dem Firmengelände sollten die Bundeswehrfahrzeuge nach Informationen der dpa mit speziellen Bauteilen nachgerüstet werden. Verletzt wurde niemand. Nun wurde auch die Staatsschutzabteilung hinzugezogen, die bei Taten mit politischem Hintergrund ermittelt. Die Polizei geht von Brandstiftung aus.
Die Staatsanwaltschaft ist vorsichtiger: Nach wie vor sei nicht geklärt, ob es sich überhaupt um vorsätzliche Brandlegung handele. Zum jetzigen Zeitpunkt könne man noch nicht von einem Brandanschlag sprechen, sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Bremen der taz. Ob es sich bei dem Brand von diesem Wochenende also überhaupt um eine Straftat und, wenn ja, um eine politisch motivierte Tat handelt, ist noch unklar. Ein Bekennerschreiben ist noch nicht aufgetaucht.
In den vergangenen Jahren kam es immer wieder zu Anschlägen aus dem linksautonomen Spektrum, die sich gegen die Bundeswehr richteten. Bei einem Anschlag in Dresden wurden 2009 insgesamt 42 Fahrzeuge der Bundeswehr durch unbekannte TäterInnen zerstört. Das war der bisher schwerste Anschlag dieser Art.
In Bremen wurde im Februar 2015 ein Kleinwagen der Bundeswehr durch einen Brand zerstört. Dazu bekannten sich in einem Schreiben „autonome Gruppen“. Darin heißt es unter anderem: „Die Bundeswehr ist eine menschenverachtende Institution und probiert, sich als seriöses Unternehmen zu geben“, deswegen hätten sie das Auto „abgefackelt“.
Im März dieses Jahres wurden in Leipzig mehrere Lkws der Bundeswehr in Brand gesteckt; dazu bekannte sich laut Informationen der Leipziger Volkszeitung die „Autonome Gruppe Joachim Gauck und Ursula von der Leyen“. Es entstand ein Schaden im sechsstelligen Bereich. „Was hier kaputt gemacht wird, kann woanders keine Menschenleben zerstören“, hieß es in einem Schreiben der Gruppe auf einer linken Internetplattform.