Nach Zwischenrufen und Störungen - Höcke bricht Bürgerdialog in Jena ab

Erstveröffentlicht: 
24.05.2016

Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag hat einen sogenannten Bürgerdialog zu Asyl und Zuwanderung im Volksbad Jena wegen Störungen aus dem Publikum abgebrochen. Fraktionschef Björn Höcke erklärte die Veranstaltung am Montagabend vorzeitig für beendet. Er und seine Fraktionskollegen Wiebke Muhsal und Stefan Möller waren zuvor immer wieder durch Sprechchöre, Jubelrufe oder Klatschen in ihren Ausführungen unterbrochen worden.

 

Appelle von Jenas Rechtsamtsleiter Martin Pfeiffer an die Zuhörer, die Störungen zu unterlassen, verhallten weitgehend ungehört. Pfeiffer fungierte als Versammlungsleiter, weil die AfD ihren Bürgerdialog als öffentliche Veranstaltung deklariert hatte. Höcke erhob im Anschluss an die Veranstaltungen auf seinem Facebook-Account Vorwürfe gegen die Stadtverwaltung. Ihr "vorsätzliches Totalversagen" sabotiere das Recht auf Meinungsfreiheit. Außerdem hätten interessierte Bürger draußen bleiben müssen, weil frühzeitig alle Sitzplätze besetzt gewesen seien.

 

Die Stadt Jena erklärte am Dienstag, die AfD habe es abgelehnt, ihren Bürgerdialog als geschlossene Veranstaltung zu organisieren. In diesem Fall hätte sie das Hausrecht gehabt und Besucher nach eigenem Ermessen des Saales verweisen können. Rechtsamtsleiter Pfeiffer habe die Störungen als nicht so gravierend eingestuft, dass die Veranstaltung hätte abgebrochen werden müssen. Pfeiffer wies zudem darauf hin, dass die AfD zu einem Dialog eingeladen habe, ihre Vertreter aber ausschließlich Reden gehalten hätten.