Bundesweit rufen Linksextremisten dazu auf den AfD-Parteitag in Stuttgart anzugreifen, der am 30. April beginnt. Berlin könnte das den friedlichsten 1. Mai sei langem bescheren.
Exakt 59 Sekunden dauert das auf Facebook gepostete Video. Es zeigt zwei schwarz gekleidete und vermummte Personen, die im Laufschritt ein weißes Banner am Geländer einer Brücke im Zuge der A8 befestigen. Im Hintergrund sind deutlich die Hallen der Messe Stuttgart zu sehen. Die Botschaft auf dem Banner lautet: „30.4. AfD blockieren“. Gemeint ist der Bundesparteitag der Alternative für Deutschland, die bei den Landtagswahlen im März aus dem Stand zur drittstärksten poltischen Kraft in Baden-Württemberg wurde. Bei dem Treffen auf der Stuttgarter Messe vom 30. April bis zum 1. Mai will die AfD ihr neues Parteiprogramm beschließen.
Mehr als 5800 Aufrufe des Videos meldet die Facebook-Gruppe „Den Brandstiftern einheizen – AfD-Bundesparteitag verhindern“ bis Freitagnachmittag. Ein „antifaschistisches Bündnis“ zeichnet verantwortlich für die Gruppe. „Zieht euch warm an“, heißt es an die Adresse der Delegierten. Das Video mit einer „Transpi-Aktion direkt am Ort des Geschehens“ soll die regionale linksautonome Szene mobilisieren. Es gelte, „dieser rassistischen und reaktionären Partei endlich einen Dämpfer zu versetzen“, so die Facebook-Seite weiter.
Auf den einschlägigen Präsenzen im Netz und in den sozialen Netzwerken ruft die Szene seit Wochen nicht nur regional, sondern auch bundesweit dazu auf, das AfD-Treffen in Stuttgart zu stören. Gewaltbereite Berliner Autonome tun sich dabei besonders hervor. In Berliner Sicherheitsbehörden rechnet man mit dem möglicherweise friedlichsten 1. Mai in der Hauptstadt seit langem – zu Lasten von Stuttgart.
In Stuttgart sind mehrere Kundgebungen angemeldet
Das Teilnehmerpotenzial für die alljährlichen Randale, von denen Berlin seit 1987 heimgesucht wird, liegt nach Angaben Berliner Sicherheitskreise bei mehreren Tausend Teilnehmern. Allerdings gilt noch als unklar, wie viele der Linksextremisten sich am Maiwochenende dann tatsächlich auf Stuttgart konzentrieren könnten, da es einen zweiten möglichen Schwerpunkt gibt: Im sächsischen Plauen haben Neonazis zu einem Aufmarsch aufgerufen, den die Autonomen ebenfalls blockieren wollen.
Derzeit gehen Berliner Sicherheitsexperten davon aus, dass sich allenfalls ein zweistelliger Personenkreis sich auf den langen Weg von Berlin nach Stuttgart macht. Das könne sich aber auch noch ändern. In jedem Fall werde man die Mobilisierung für Stuttgart mit Blick auf die Lage-Einschätzung zum 1. Mai in der Hauptstadt berücksichtigen, heißt es.
Laut Baden-Württembergs Innenministerium sind zum AfD-Bundesparteitag bisher eine Gegenkundgebung an der Messe Stuttgart und ein Aufzug mit mehreren Kundgebungen in der Innenstadt angemeldet. Veranstalter sei ein „Aktionsbündnis gegen den AfD-Bundesparteitag“. Von weiteren Gegenveranstaltungen sei allerdings auszugehen. Auseinandersetzungen von gewaltbereiten Linksextremisten mit der Polizei seien nicht völlig auszuschließen, sagt ein Ministeriumssprecher. Mehr lasse sich derzeit noch nicht sagen.