13 Anzeigen wegen Beleidigungen und Körperverletzungen gegenüber Journalisten gab es 2015 bei Legida-Demos in Leipzig. Polizeichef Merbitz will seine Beamten daher stärker sensibilisieren. Teleskopstangen und starke Blendlampen bei den Demos sollen verboten werden.
Leipzig. Polizeipräsident Bernd Merbitz hat Beleidigungen und Übergriffe gegen Journalisten bei Legida-Demonstrationen scharf verurteilt. „Das ist ein unerträglicher Zustand“, sagte er am Donnerstag bei einer Zusammenkunft mit Medienvertretern, die von den Aufzügen des Legida-Bündnisses berichten. Thema des Treffens war die Gewährleistung der Pressefreiheit bei den Demonstrationen. Aus dem Jahr 2015 gebe es 13 Anzeigen wegen Beleidigungen und Körperverletzungen gegenüber Journalisten, so Merbitz.
Ine Dippmann, MDR-Reporterin und Vorsitzende des Deutschen Journalistenverbandes Sachsen, ist selbst bei der Legida-Versammlung am 11. Januar tätlich angegriffen worden. Sie plädierte dafür, dass Polizeibeamte vor ihren Einsätzen stärker für die Bedrohungssituation gegenüber Journalisten sensibilisiert werden. Außerdem sei bei Gefahr schnelle Hilfe für Medienvertreter nötig, ebenso wie die Möglichkeit, zeitnah Strafanzeige erstatten zu können. Zudem hielt sie die Informationspolitik der Polizei bei eigenem Fehlverhalten für kritikwürdig.
Verbot für Blendlampen und Teleskopstangen geplant
Merbitz räumte ein: „Wir müssen da sensibler werden.“ Er erwarte von Journalisten aber auch mehr Verständnis für die Arbeit der Polizei. Bereits zur nächsten Legida-Demo am 7. März sollen unter anderem Kommunikationsteams der Polizei im Einsatz sein, die als Ansprechpartner dienen.
Bereits im Vorfeld soll in Zusammenarbeit mit der Versammlungsbehörde darauf hingewirkt werden, dass Legida-Sympathisanten nicht mehr mit Teleskopstangen und starken Blendlampen unterwegs sind und die Arbeit der Medien behindern. Den Einsatz wird an diesem Abend übrigens Merbitz-Stellvertreter Jens Galka leiten, der am Donnerstag zum leitenden Polizeidirektor befördert wurde.