M1-Besetzung: Weiteres Gespräch mit Freiburger Stadtverwaltung geplatzt

Wagenplätze auf Vauban seit 1994

Nach mehreren kurzfristig abgesagten Gesprächen, sollte es am Freitag, den 5. Februar, zu einer Annäherung zwischen den BesetzerInnen des M1-Geländes auf Vauban und der Stadtverwaltung kommen. Da die Bedingung der BesetzerInnen, die Gespräche mit Oberbürgermeister Salomon, einer Anwältin und einem Vertreter des Stadtteilvereins zu führen, nicht erfüllt wurde, platzte auch dieser Versuch, Verhandlungen um die Zukunft des seit Mai 2009 besetzten Areals aufzunehmen. Die VertreterInnen des Wagenkollektivs „Kommando-Rhino“, die mit Anwältin und Stadtteilvereins-Vertreter erschienen waren, verließen, nachdem OB Salomon kopfschüttelnd abwinkte, das Rathaus... Nach wie vor fordern die Autonomen eine Beteiligung der BewohnerInnen des Stadtteils an der Gestaltung des M1, eine Zwischennutzung für die  entstandene Wagenburg und langfristige politische Lösungen für die linken Freiräume.

 

Pressemitteilung vom 5. Februar 2010

 

Am Freitag, den 5. Februar 2010 gab es erneut einen Versuch mit der Stadt ein Gespräch zu führen.

Wir haben zur fachlichen Unterstützung und Beratung unsere Anwältin und einen Stadtteilvertreter zum Gespräch eingeladen. Für die Stadt war es undenkbar, dass das Gespräch mit einem Stadtteilvertreter stattfindet. Wie zu erwarten war, wollte die Stadt ein Informationsgespräch zu den Standorten eines neuen Wagenplatzes mit uns führen. Uns jedoch war es wichtig, dass dieses Treffen zu einem konstruktives Gespräch führt und nicht eine reine Informationsveranstaltung wird, an dem nur über neue Standorte gesprochen wird.

„Kommando Rhino“ war es sehr wichtig, dass die mögliche Zwischennutzung des M1 Geländes, also eine Koexistenz neben dem Expo-Pavillion erneut zur Diskussion kommt, da viele BürgerInnen der Vauban wie auch der Stadtteilverein dies für wünschenswert halten. Die Stadt konnte und wollte darüber explizit nicht mit uns reden. Auf dieser Grundlage konnten und wollten wir das Gespräch nicht führen und es wurde auf Ende Februar vertagt.

Ein weiteres Thema unsererseits wäre gewesen: Die Situation, der an der Straße stehenden WagenbewohnerInnen mit Hilfe eines WäglerInnenkomitees zu verbessern.

 

„Kommando-Rhino“ am 5. Februar 2010

 


 

Pressemitteilung vom 4. Februar 2010

Am Freitag, den 5. Februar 2010, wird ein von der Stadt initiiertes Treffen mit "Kommando Rhino" stattfinden. Nach anstrengenden Versuchen mit der Stadt einen konstruktiven Rahmen zu finden, scheiterten diese. Die Stadt setzte daraufhin ihren eigenen Rahmen für ein solches Gespräch fest, indem sie GemeinderätInnen und StadtteilvertreterInnen als GesprächsteilnehmerInnen ablehnte. (Pressemitteilung vom 25. Januar 2010)

 

Das Vorgehen der Stadt Freiburg hat ein konstruktives Zusammenkommen im Vorhinein gesprengt. Die Bedingungen des Gespräches müssen beide Parteien annehmen, um eine geeignete Lösung der Probleme zu finden. Als Zeichen unserer Kommunikationsbereitschaft werden wir den Termin am Freitag wahrnehmen, jedoch sind die Bedingungen, die die Stadt uns stellt, inakzeptabel. Nicht nur, dass über unsere Vorschläge, wie z.B. einen neutralen Gesprächsort, hinweg gegangen wird, wird uns nun noch vorgeschrieben, welche GesprächsteilnehmerInnen "sinnvoll" seien und welche nicht.
Wir werden die Wahl der Personen, die wir in das Gespräch miteinbeziehen wollen, selbst treffen.
Themenbereiche für ein aufbauendes Gespräch würden von unserer Seite wie folgt lauten:

- Die mögliche Zwischennutzung des M1 Geländes, also eine Koexistenz neben dem Expo-Pavillion
- Die Gestaltung des M1 Geländes den in der Vauban lebenden Menschen zu überlassen
- Mit Hilfe eines WäglerInnenkomitees die Situation der am Bordstein stehenden WagenbewohnerInnen zu verbessern

Wir erhoffen uns kein "Happy End" am Freitag, denn die Diskussionsbereitschaft und Tragweite des Gesprächs seitens der Stadt kam während der Kommunikation um einen geeigneten Termin, sehr klar heraus: "Die Flächen, die sie uns übermittelt haben, gilt es nun zu diskutieren".

„Kommando-Rhino“ am 4. Februar 2010