Die Bundesanwaltschaft hat Anklage gegen vier mutmaßliche Mitglieder der verbotenen rechtsextremen Vereinigung Oldschool Society (OSS) erhoben. Den drei Männern und einer Frau werde die Bildung einer rechtsterroristischen Vereinigung vorgeworfen, teilte die Behörde am Mittwoch mit. Die Anklage wurde demnach schon am 23. Dezember 2015 vor dem Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts München erhoben.
Radikalisierung und Satzung im Jahr 2014
Wie die Bundesstaatsanwaltschaft weiter mitteilte, sind die vier
Angeschuldigten - Andreas H. (57), Markus W. (40), Denise Vanessa G.
(23) und Olaf O. (47) "hinreichend verdächtigt", spätestens im Januar
2015 eine terroristische Vereinigung gegründet zu haben. Andreas H. und
Markus W. seien dabei als Anführer aufgetreten. Den Beschuldigten wird
zudem vorgeworfen, eine Explosion vorbereitet zu haben.
Die
Ermittler gehen davon aus, dass die Gruppe "eine rechtsgerichtete
nationalistische Weltanschauung eint". Mit weiteren Gleichgesinnten
hätten sie sich seit August 2014 über eine Chatgruppe mit der
Bezeichnung "Oldschool Society" ausgetauscht. In den Wochen darauf habe
sich die Gruppe radikalisiert, weitere Mitglieder angeworben und sich im
Oktober 2014 eine Satzung gegeben. "Diese sah unter anderem eine
weisungsbefugte Führungsebene vor", heißt es in der Mitteilung der
Bundesanwaltschaft. Die Führungspositionen seien von Andreas H. und
Markus W. übernommen worden. Denise Vanessa G. war nach Erkenntnissen
der Ermittler Schriftführerin und damit unter anderem für die
monatlichen Beitragszahlungen der Mitglieder zuständig. Olaf O. habe als
"Pressesprecher" für die Verbreitung der "OSS"-Beiträge gesorgt.
Anschlag auf Bornaer Flüchtlingsunterkunft geplant
Spätestens Anfang 2015, so die Bundesanwaltschaft, sei die OSS darauf ausgerichtet gewesen, ihre rechtsextremistische Ideologie mit Terroranschlägen umzusetzen, "insbesondere mit Brand- und Nagelbomben". So sei konkret zwischen dem 8. und 10. Mai 2015 ein Sprengstoffanschlag auf eine bewohnte Flüchtlingsunterkunft in der Nähe von Borna geplant gewesen. Dazu kam es nicht - zwei Tage vorher wurden die vier Tatverdächtigen festgenommen. Markus W. und Denise Vanessa G. stammen aus Borna.