Wieder einmal werden grausame Attentate verwendet, um Kriegseinsätze zu rechtfertigen. Noch am Tag der Ereignisse in Paris, rief der französische Präsident bereits zum „Krieg gegen den Terror“ auf. Seine Rhetorik unterschied sich dabei kaum von der des damaligen US-Präsidenten George W. Bush nach den Ereignissen am 11. September 2001. Auch die BRD ist mal wieder beim Kriegstreiben dabei. Das ist kaum verwunderlich – immerhin will sie ihren Platz im internationalen Machtgefüge behalten und sicherstellen, dass deutsche Unternehmen auch an diesem Krieg profitieren. Ganz nach Bundespräsident Gaucks Leitspruch „Deutschland muss wieder Verantwortung in der Welt übernehmen“ werden scheinheilig moralische Argumente dem tatsächlichen Einsatzzweck vorgeschoben.
Heute, ein Tag vor dem Aktionstag zu Rojava, wird im Bundestag über den Kriegseinsatz in Syrien abgestimmt. Schon im Vorfeld ist klar, dass eine Mehrheit für den Einsatz von 1200 Soldaten, vier bis sechs Aufklärungstornados und der Marine in Syrien zustande kommen wird. Dies wird der aktuell größte Militäreinsatz Deutschlands.
Ungeachtet der katastrophalen Ergebnisse vorangegangener Einsätze – Zunahme von Analphabetismus, Armut, Korruption, Zerstörung von lebensnotwendiger Infrastruktur oder auch dem Anwachsen von Prostitution, wie beispielsweise in Afghanistan – wurde die Bundestagsabstimmung mit dem uns bekannten Slogan „Krieg gegen den Terror“ vorbereitet. Der Einsatz solle dazu dienen, dass sich „Ereignisse wie die Anschläge vom 1. November in Paris nicht wiederholen“(Angela Merkel). Dabei hat sich gezeigt, dass die militärische Einmischung der imperialistischen Mächte nie ein erfolgreicher „Krieg gegen den Terror“ war, sondern genau das Gegenteil bewirkt hat. So konnten sich Strukturen wie die Taliban, Al Quaida oder heute der IS, durch die Destabilisierung der Länder und Verzweiflung der Bevölkerung stärken oder gar erst entstehen.
Wenn die BRD tatsächlich gegen den „Terror“ in Syrien vorgehen wollen würde, dann würde dies ein Ende der deutschen Waffenexporte nach Saudi-Arabien, Katar und der Türkei bedeuten, die den IS direkt mit Waffen und Infrastruktur unterstützen.
Wir stellen uns daher gegen diesen imperialistischen Kriegseinsatz, dieser bringt nur Leid für ZivilistInnen, führt zu einer Stärkung der islamistischen Strukturen und wird aus wirtschaftlichen und geostrategischen Interessen geführt!
Statt dessen stellen wir uns auf die Seite der YPG/ YPJ und PYD sowie aller anderen, die in Rojava/ Nordsysrien gegen den IS kämpfen und für ein solidarisches Gesellschaftsmodell einstehen. Hier wird tatsächlich Frauenbefreiung praktiziert und alle dort lebenden Menschen, gleich welcher Ethnie oder Religionen, sind gleichberechtigt. In Rätestrukturen kann die Bevölkerung selbst über ihre Angelegenheiten entscheiden.
Rojava stellt damit eine tatsächliche Alternative dar und kann auch über den Nahen und Mittleren Osten hinaus, zu einem bedeutenden Bezugspunkt für linke und demokratische Kräfte werden.
Lasst uns daher am Samstag gemeinsam laut und kämpferisch gegen den Kriegseinsatz der BRD demonstrieren und unsere Solidarität mit Rojava ausdrücken!
Samstag, 05. Dezember | 14 Uhr | Lautenschlagerstraße (gegenüber HBF Stuttgart)
Weitere Infos zu Aktionen in anderen Städten und zur Kampagne #Support Rojava unter www.support-rojava.org
Solidarität mit dem fortschrittlichen Aufbauprozess in Rojava heißt auch aktiv gegen einen Kriegseinsatz der BRD in Syrien zu werden!