Demo am Mittwoch: Legida "trägt den Rechtsstaat zu Grabe"

Erstveröffentlicht: 
24.09.2015

Legida läuft nun auch mittwochs durch die Leipziger Innenstadt. Das rechte Bündnis hatte für den Abend einen Umzug mit bis zu 100 Teilnehmern angemeldet. Am Ende waren es um die 400 Menschen. Ihnen stellten sich erneut unzählige Gegendemonstranten in den Weg.

 

Leipzig. Zum zweiten Mal binnen drei Tagen ist Legida in Leipzig auf die Straße gegangen. Erneut schlug dem rechten Bündnis breiter Protest entgegen. Die Polizei war mit einem größeren Aufgebot als bei den letzten Legida-Märschen vor Ort. Im Gegensatz zu vorangegangenen Veranstaltungen blieb es am Mittwoch friedlich.

 

Die Gegenproteste am Abend waren dezentral und „mobil-dynamisch“, wie es die Polizei ausdrückte. Entlang der Legida-Route kam es zu sieben Blockadeversuchen. Da diese von der Versammlungsbehörde nicht als Spontankundgebung anerkannt wurden, kam es zu Teilräumungen. Die Polizei hielt beide Gruppen strikt voneinander getrennt, teilweise kamen sich die Lager bis auf zwei Meter nahe.

 

Legida wollten am Mittwoch Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und Meinungsfreiheit zu Grabe tragen. Dazu nahmen die Teilnehmer einen schwarzen Sarg bis auf den Burgplatz mit. Über den Citytunnel wurde Legida anschließend in Richtung Hauptbahnhof geleitet. Am späten Abend umstellten die Ordnungshüter dann noch kurzzeitig eine Gruppe von etwa 150 Menschen am Augustusplatz. Nach kurzer Zeit wurden die Gegendemonstranten ziehen gelassen.

 

LVZ.de hat den Abend im Ticker begleitet:

 

++ 22.20 Uhr ++ Aus Sicht der Polizei ist die Taktik aufgegangen. Durch Teilräumungen – nur eine Straßenhälfte wurde blockiert – konnten die Legida-Teilnehmer ihr verbrieftes Demonstrationsrecht wahrnehmen. Die Protestaktionen wurden friedlich und in Kooperation mit Versammlungsbehörde und Staatsanwaltschaft aufgelöst. Gegen 22 Uhr kehrte wieder Ruhe in der Innenstadt ein.

 

++ 22.15 Uhr ++ Die Polizei in Leipzig zog am Abend ein positives Fazit. Im Gegensatz zu den vergangenen Wochen sei es am Mittwoch friedlich geblieben. Lediglich Verbalattacken von beiden Seiten seien vorgefallen, so Sprecher Andreas Loepki.

 

++ 21.49 Uhr ++ An den Bahnhöfen und Haltestellen im Citytunnel blieb alles ruhig und friedlich. Die Bundespolizei habe kein strafrechtlich relevantes Verhalten in ihrem Bereich feststellen können, so Damrau am Abend.

 

++ 21.47 Uhr ++ Am Hauptbahnhof ist alles ruhig, so Bundespolizeisprecher Damrau. Die Legida-Anhänger seien via Citytunnel zum Bahnhof gebracht worden. Um die Gruppen zu trennen, habe man am Leuschner-Platz kurzzeitig die Tore an den Stationen herabgelassen. Einige Nolegida-Grüppchen befinden sich noch vor Ort.

 

++ 21.26 Uhr ++ Tumult auf dem Augustusplatz: Beamte stürmen über die Fläche und greifen sich zwei Menschen. Aus welchem der beiden Lager ist zunächst nicht klar.

 

++ 21.15 Uhr ++ Alles vorbei, die gut 150 Menschen dürfen ihrer Wege gehen.

 

++ 21.13 Uhr ++ Die Polizei verteilt nun Platzverweise.

 

++ 21.11 Uhr ++ Etwa 150 Menschen hat die Polizei am Augustusplatz umstellt. Drumherum stehen weitere 150 Menschen. Einige haben in einem kleinen Späti Essen und Getränke verkauft und versorgen damit die Eingeschlossenen. Nach den „Wir sind das Volk!“-Rufen der Legida, heißt es nun seitens Nolegida: „Die Mauer muss weg!“

 

++ 21.05 Uhr ++ „Montag sind wir wieder hier“, schallt es auf dem Rückweg aus den Reihen der Legida. Es geht also weiter.

 

++ 20.58 Uhr ++ Die Beamten nehmen von allen Anwesenden die Personalien auf. Im Kessel herrscht entspannte Stimmung.

 

++ 20.55 Uhr ++ Bislang ließ die Polizei Blockierer gewähren und leitete den Legida-Strom daran vorbei. Zwischen Europa- und Gewandhaus hat die Polizei nun etwa 150 Protestierer eingekesselt. Es wird diskutiert, ob es sich um eine angemeldete Demonstration handelt oder nicht.

 

++ 20.49 Uhr ++ Die 450 Mann verschwinden unter Fußball-Gesängen und Schmährufen im Citytunnel.

 

++ 20.45 Uhr ++ Die Versammlung ist offiziell aufgelöst. Dennoch läuft Legida geschlossen die Schillerstraße entlang. Die Polizei reagiert zunächst angespannt. Der S-Bahnhof am Leuschner-Platz wird nun für die Demonstranten geöffnet

 

++ 20.39 Uhr ++ 400 bis 450 Legida-Teilnehmer seien es am Mittwoch gewesen, so Schätzungen am Abend.

 

++ 20.32 Uhr ++ Bei Legida wird die Nationalhymne angestimmt, diesmal die bundesdeutsche. Allerdings nur die Melodie, auf den Text wird verzichtet. Hinter dem Pappsarg prangt ein Bild von Ungarns Regierungschef Viktor Orbán.

 

++ 20.30 Uhr ++ Siegfried Däbritz, einer der Organisatoren der Dresdner Pegida, forderte von den Legida-Anhängern „Masse, Masse, Masse!“ In Dresden habe das auch funktioniert, sagte er den vor mehreren hundert Anwesenden.

 

++ 20.29 Uhr ++ Auf dem Burgplatz kommt es zur Abschlusskundgebung von Legida. Ein Redner erklärt, in Leipzig wären Recht und Gesetz Fremdwörter. Anschließend wird der mitgebrachte Pappsarg vor dem Ratskeller niedergelegt. Die Menschen, die eben noch an den gewählten Bürgermeister der Stadt Leipzig gerichtet „Jung muss weg!“ gerufen haben, tragen nun symbolisch die Demokratie zu Grabe.

 

++ 20.19 Uhr ++ Der Demonstrationszug ist nun auf Höhe der Stadtbibliothek und schwenkt, begleitet von einem Trillerpfeifenkonzert, Richtung Burgplatz ein. Der Zugang zum Peterssteinweg ist komplett mit Gegendemonstranten verstellt.

 

++ 20.09 Uhr ++ Der Zug des rechten Bündnisses ist gleich am Wilhelm-Leuschner-Platz angekommen. Von da soll es zur Abschlusskundgebung auf den Burgplatz gehen.

 

++ 20.05 Uhr ++ Erst trug Legida den Rechtsstaat symbolisch zu Grabe und spielte dazu Beerdigungsmusik. Kaum auf dem Ring wechseln die Organisatoren: es läuft die DDR-Nationalhymne. „Auferstanden aus Ruinen … und der Zukunft zugewandt.“

 

++ 20.03 Uhr ++ Bislang stellten sich Legida sechs Sitzblockaden in den Weg. Am Augustusplatz gibt es derzeit zwei Protestaktionen mit je etwa 50 Beteiligten. Statt zu räumen, setzt die Polizei auf Deeskalation. Die Blockaden werden nicht geräumt. Vielmehr führen die Beamten die Legida an den Protestierern vorbei.

 

++ 19.49 Uhr ++ Vor dem Europahaus blockieren nun 150 Menschen friedlich die Demo-Route. Noch gab es keine Ansprache der Ordnungsbehörden. Die Polizisten machen sich bereit.

 

++ 19.39 Uhr ++ Auf dem Augustusplatz stoppt der „Spaziergang“ des rechten Bündnisses. Der Ring ist noch nicht frei.

 

++ 19.36 Uhr ++ Auf dem Augustusplatz blockieren zehn Mann den Legida-Zug. Sie sitzen auf den Gleisen der Tram. Polizeibeamte haben die Menschen umstellt, um sie vor Übergriffen zu schützen. Legida umfließt die Gruppe.

 

++ 19.27 Uhr ++ Nur zwei bis drei Meter trennen Legida und die Gegendemonstranten. Der Zug des rechten Bündnisses zieht nun an den auf eine Straßenseite ausgewichenen Sitzblockaden vorbei. Dazwischen steht die Polizei und trennt die Menschen. Noch ist alles friedlich.

 

++ 19.22 Uhr ++ Die Teilnehmer der kleineren Sitzblockade in Höhe des Schwanenteichs werden zum Verlassen der Straße aufgefordert. Die Ordnungsbehörde schlägt vor, die halbe Goethestraße zu räumen, damit Legida laufen kann. Dem kommen die Protestierer nach. Aus der Gruppe heißt es, am Denkmal für die ermordeten Sinti und Roma sollen keine Rechten vorbei laufen.

 

++ 19.14 Uhr ++ Legida läuft nun los.

 

++ 19.10 Uhr ++ In der Ritterstraße wird gerade die nächste Sitzblockade vorbereitet.

 

++ 19.06 Uhr ++ Vor der Oper gibt es eine zweite Sitzblockade von etwa 100 Menschen. Die Polizei macht sich bereit und hat schon die Helme auf. Beobachter vor Ort sprechen davon, dass zuerst die kleinere Sitzblockade der etwa 20 Mann in der Goethestraße geräumt wird.

 

++ 18.58 Uhr ++ Legida macht sich zum Abmarsch bereit. Pünktlich geht es los.

 

++ 18.52 Uhr ++ Auf dem kleinen Willy-Brandt-Platz sind etwa 300 Legida-Teilnehmer. Noch suchen die Organisatoren nach Ordnern. Der Sarg – heute soll der Rechtsstaat von Legida zu Grabe getragen werden – ist schon da.

 

++ 18.46 Uhr ++ In der Goethestraße gibt es erste Sitzblockaden der Nolegida-Seite.

 

++ 18.29 Uhr ++ Auch in den Fußgängerzonen der Innenstadt sind die Beamten in großer Zahl im Einsatz. Viele Händler schließen wegen der Kundgebungen und „Spaziergänge“ ihre Läden früher.

 

++ 18.22 Uhr ++ In der Stadt sind schon mehrere Kleingruppen der Gegendemonstranten unterwegs. Die Polizei ist dran und beobachtet die Protestierer.

 

++ 18.18 Uhr ++ Beobachter vor Ort sprechen von deutlich mehr Polizeipräsenz als bei den letzten Legida-Aufmärschen. Diese mussten aber auf wesentlich kürzeren Strecken laufen.

 

++ 18.06 Uhr ++ Noch ist der Wilhelm-Leuschner-Platz aus der Innenstadt heraus zu erreichen. Gegen 18.30 Uhr soll dann nur noch ein Zugang über den Peterssteinweg möglich sein.

 

++ 17.49 Uhr ++ Am Hauptbahnhof sind, eine gute Stunde vor dem offiziellen Beginn, die ersten Legida-Teilnehmer eingetroffen.

 

++ 17.35 Uhr ++ Auch am Leuschner-Platz, ganz in der Nähe des Burgplatzes, bereitet die Polizei Absperrungen für die diversen Demonstrationen vor.

 

++ 17.10 Uhr ++ Am Willy-Brandt-Platz gegenüber des Leipziger Hauptbahnhofes ist die Polizei schon vor Ort und hat das Gelände mit Metallzäunen eingegittert. Gegen 19 Uhr will Legida an dieser Stelle die Auftaktkundgebung abhalten.

 

++ 16.45 Uhr ++ Aufgrund des Demogeschehens ist am Abend ab 17 Uhr im Innenstadtbereich erneut mit erheblichen Verkehrseinschränkungen zu rechnen. Auch Behinderungen im öffentlichen Nahverkehr sind zu erwarten. Die LVB wollen hierzu auf www.lvb.de oder www.lvb.de/v aktuell informieren. Alle Straßenbahnlinien, die Buslinien 72, 73 und 89 sowie der Regionalbus 131 könnten von Umleitungen und Verspätungen betroffen sein, hieß es am Nachmittag.

 

++ 16.42 Uhr ++ Das Bündnis „Leipzig nimmt Platz“ hat ab 18 Uhr drei Gegenkundgebungen mit jeweils rund 150 Teilnehmern angekündigt. An der Ritterstraße (Ecke Brühl), am Mägdebrunnen in der Goldschmidtstraße (neben dem Europahaus) und am Wilhelm-Leuschner-Platz neben dem ehemaligen Bowling-Center sollen Protestveranstaltungen stattfinden. Sie stehen unter dem Motto „Kein Fußbreit dem Rassismus - Unsere Toleranz hat Grenzen“.

 

++ 16.40 Uhr ++ „Der Veranstalter wurde darauf hingewiesen, dass die zuständige Behörde den Aufzug auflösen kann, wenn von den Angaben der Anmeldung abgewichen und den Beschränkungen zuwidergehandelt wird“, teilte die Versammlungsbehörde der Stadt mit.

 

++ 16.39 Uhr ++ Legida läuft nun auch Mittwochs durch die Leipziger Innenstadt. Das rechte Bündnis erwartet ab 19 Uhr bis zu 100 Teilnehmer. Die Route verläuft vom Kleinen Willy-Brandt-Platz über die Richard-Wagner-Straße, Goethestraße hin zum Augustusplatz. Von da soll es via Roßplatz, Petersstraße und dem oberen Martin-Luther-Ring zur Hugo-Licht-Straße und abschließend zum Burgplatz gehen.

 

Legida will „Rechtsstaat zu Grabe tragen“


Ursprünglich hatte Legida geplant, gegen den Uhrzeigersinn um den gesamten Ring zu laufen. Die rechtspopulistische und islamfeindliche Initiative will am Mittwoch symbolisch „den Rechtsstaat zu Grabe tragen“. Am Neuen Rathaus soll eine „Sargniederlegung“ stattfinden, wie es in einer Facebook-Ankündigung heißt.

 

Erst am Montag hatte Legida mit 700 bis 900 Teilnehmern in Leipzig demonstriert. Die zuvor festgelegte Route war aufgrund nicht ausreichender Polizeikräfte von der Stadt nachträglich eingeschränkt worden. Eine Klage der Demo-Anmelder vor dem Leipziger Verwaltungsgericht dagegen scheiterte.

 

Legida-Route: Kleiner Willy-Brandt-Platz (Auftaktkundgebung) → Richard-Wagner-Straße → Goethestraße → Augustusplatz/Mittelfahrbahn → Roßplatz → Petersstraße → oberer Martin-Luther-Ring → Hugo-Licht-Straße → Burgplatz (Abschlusskundgebung und Beendigung).