Sachsen will Abschiebungen zentralisieren

Erstveröffentlicht: 
05.08.2015

Spezielles Camp geplant / Mehr Flüchtlinge kommen

 

Von Jörg Schurig


Dresden. Sachsen will Worten Taten folgen lassen: Wer keine Chance auf Asyl hierzulande hat, soll zentral untergebracht und nach einem schnellen Verfahren zügig abgeschoben werden. Regierungschef Stanislaw Tillich (CDU) erklärte gestern, dass Sachsen eine zentrale Einrichtung zu diesem Zweck plant. Dort könnten Asylverfahren schnell bearbeitet und Abschiebungen organisiert werden. Juliane Nagel (Linke) warf Tillich vor, "ohne Rücksicht auf Fakten die Mär von einer Masse von Ankömmlingen ohne triftigen Asylgrund" zu bedienen. Laut Pro Asyl lägen in anderen europäischen Ländern die Schutzquoten für Asylsuchende aus dem Kosovo, Serbien, Bosnien-Herzegowina und Albanien bei Werten zwischen 18 und 40 Prozent. Besonders Sinti und Roma würden im westlichen Balkan unter Diskriminierung und Verfolgung leiden. Es dürfe keine Zwei-Klassen-Flüchtlinge geben.


Zuvor war bekannt geworden, dass Sachsens Kreise und kreisfreie Städten bis Oktober 870 Asylsuchende mehr aufnehmen müssen als ursprünglich geplant. Die Landesdirektion Sachsen mit Sitz in Chemnitz korrigierte in einem Schreiben an die Verwaltungen ihre zuletzt im Juni gestellte Prognose. Insgesamt werden 4400 Menschen erwartet. 2015 kamen bisher rund 14500 nach Sachsen, davon mehr als 4000 allein im Juli - das sind mehr als im gesamten Jahr 2012. Ende August wird eine neue Prognose des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge erwartet.


Während in Turnhallen der TU Dresden 100 Flüchtlinge aus der Chemnitzer Erstaufnahmeeinrichtung eintrafen, begann in Meißen die Sanierung der Ende Juni beschädigten Asylunterkunft. "Derzeit werden die Brandschäden beseitigt", sagte Hauseigentümer und Bauunternehmer Ingolf Brumm. Eine Spezialfirma erneuere Decken und Fußböden. Der Schaden werde die geschätzten 150000 Euro wohl übersteigen. Zugleich bestätigte die Landesdirektion, dass die Dresdner Zeltstadt auch 2016 noch stehen wird. Laut Sprecher Holm Felber sollen die Zelte bis Herbst durch Container ersetzt werden, um auch im Winter Asylbewerber unterbringen zu können.