Ist diese Frau wirklich so gefährlich?

Erstveröffentlicht: 
17.04.2015

Für die einen ist die Linken-Politikerin Juliane Nagel eine radikale Aufrührerin der Autonomen – für die anderen eine Heldin im tiefkonservativen Sachsen. Die Frage ist, was davon stimmt von Anika Kreller

 

Das Parlament, der Ort, an dem Gesetze beschlossen werden: Viele Politiker sehen ihren Einzug hier als Anfang, als Beginn von Macht, Einfluss, Möglichkeiten. Juliane Nagel aber fürchtete, es sei das Ende.

 

Seit 15 Jahren macht die 36-Jährige Politik in Leipzig. Im Stadtrat, auf der Straße. Dann fragte ihre Partei, die Linke, ob sie im Leipziger Süden für den sächsischen Landtag kandidieren wolle. Und Nagel haderte. "Ich hatte dieses Bild vor Augen: Man verbringt viele Tage in Sitzungen, ohne dass etwas dabei rauskommt", sagt sie. Sie wollte das nicht.

 

Erst nach einigem Drängen gab sie nach und trat an. Als Zählkandidatin, wie viele glaubten: Traditionell gewinnt die CDU sämtliche Wahlkreise in Sachsen direkt. Nagel aber ließ den Kandidaten der CDU mit 1051 Stimmen Vorsprung hinter sich. Eine Sensation nannte das die Lokalpresse.

 

Sie, die radikal Linke, die umstritten ist wie kaum eine andere Politikerin in dem Land: Für die einen ist Nagel die einzig aufrechte Widerstandskämpferin im tief konservativen Sachsen, Sprecherin der Schwachen, würdig des Leipziger Friedenspreises, den etwa auch schon Revolutionspfarrer Christian Führer erhalten hat. Für die anderen ist sie Anführerin der Antifa, Aufwieglerin der Autonomen – unmöglich, unwählbar, undemokratisch gar. Zum Beispiel für große Teile der Union. "Ich hoffe, dass es Chaos-Jule nicht gelingt, Connewitz und die Südvorstadt zur autonomen Republik umzugestalten", sagte ihr unterlegener Gegenkandidat, Leipzigs CDU-Chef Robert Clemen, nach der Wahl – er meinte die zwei Ortsteile, in denen Nagel gewann. Eines ist Nagel auf jeden Fall: anders. Sie bietet einen Gegenentwurf zu jenen Politikern, die immer stärker als "die da oben" wahrgenommen werden. Sie ist eine Art Antipolitikerin.

 

An einem kalten Montagabend in Leipzig steht Nagel mit Megafon in einer Gruppe Demonstranten und liest Demoauflagen vor. Der Pegida-Ableger Legida marschiert zum neunten Mal durch die Stadt. Nagel stellt sich dem zum neunten Mal entgegen, diesmal in einer Seitenstraße an der Laufroute. Sie ist Sprecherin des Aktionsbündnisses Leipzig nimmt Platz, das auch Protest gegen Neonazi-Aufmärsche organisiert. Sie trägt Jeansrock, schwarze Funktionsjacke, Strickmütze, Gürteltasche – ohne das Megafon würde sie inmitten der Demonstranten nicht auffallen. Als Legida fahneschwenkend vorbeizieht, klettert sie auf einen Fahrradständer, um die Gegner besser zu sehen. Eine Woche zuvor hatte sie mitten unter ihnen gestanden, um ein Bild zu bekommen, was auf der Legida-Bühne gesagt wurde. "Volksverräterin", schrie ihr ein Legidist ins Gesicht.

 

Sie gehe eben dahin, wo es brenzlig sei, sagt Rico Gebhardt, Fraktionschef der Linken im Landtag. Juliane Nagel selbst erklärt: "Politik kann nur gut machen, wer die Verhältnisse vor Ort gesehen hat." Im Landtag kämpft sie für eine Neufassung des Flüchtlingsaufnahmegesetzes, und sie will nicht den "Änderungsantrag mit dem Fraktionsjuristen am Schreibtisch aufschreiben", plant stattdessen eine "Asyltour".

 

Das Parlament ist für Juliane Nagel nur einer von mehreren Orten, an denen Politik gemacht wird. Sie ist in unzähligen Bündnissen und Initiativen aktiv, auch in Gruppen der Antifa. Die anfängliche Skepsis gegenüber einer Landtagskandidatur ist bei ihr keine Koketterie. Sie hat Angst, dass sie sich zu weit von ihren Wurzeln entfernen könnte.

 

Regelmäßig meldet sie Demos an, gegen Legida, gegen Rechtsextremisten, aber auch Antifa-Demos zum Gedenken an einen von Neonazis ermordeten Iraker. Sie läuft dann vorne mit, neben Transparenten des schwarzen Blocks. So wurde sie zum Gesicht der linken Szene Leipzigs. Einer Szene mit Schlagkraft, die regelmäßig erfolgreich gegen Rechtsaußen mobilisiert. Dafür sind ihr viele dankbar. Auf der anderen Seite ist sie auch das Gesicht einer Szene, die viele mit Farbbeutelwürfen auf Stadtvillen und sinnloser Zerstörungswut verbinden. Als im Januar ein Mob randalierend durch Leipzig zog, riefen die Medien zuerst bei ihr an. Einen "Krawallstil" wirft ihr der CDU-Mann Clemen vor.

 

Wenn man ihr begegnet, wirkt sie alles andere als krawallig, eher zurückhaltend, fast schüchtern. Sie holt Kaffee, lächelt viel. Viele Leute säßen einem Trugbild auf, sagt sie. "Ich bin ein Teil der linken Szene. Aber es gibt keine Schnittmenge mit gewaltbereiten Gruppen." Ihr gehe es darum, linke Szene und Politik dort zu verknüpfen, wo es große Übereinstimmungen gebe, wie beim Asyl und dem Kampf gegen Rassismus.

 

Ihr Stadtratsmandat gewann sie, ohne persönliche Wahlplakate aufzuhängen

 

Besucher bittet Juliane Nagel ins Linxxnet. Das ist ein offenes Abgeordnetenbüro, zugleich eine Art Stadtteilladen,Treffpunkt für verschiedene Initiativen in Connewitz – diesem stets als alternativ bezeichneten Viertel, in dem sie aufgewachsen ist. An der Fensterfront kleben Demoaufrufe, Flyer und Einladungen zu Diskussionen über Pegida oder das bedingungslose Grundeinkommen. Vorne können Gäste Computer nutzen, hinten hat Nagel ein kleines Büro mit ein paar Holzstühlen und einem abgewetzten blauen Samtsofa. Sie hat das Linxxnet im Jahr 2000 mitgegründet, es ist ihre eigentliche politische Heimat. Seine Entstehungsgeschichte erzählt viel über ihr Selbstverständnis als Politikerin.

 

Eine Gruppe junger Linker wollte damals einen Freiraum innerhalb der PDS schaffen, einen Ort, an dem man unkompliziert und abseits angestaubter Parteistrukturen Projekte umsetzen konnte. Sie gab sich ein Leitmotiv, angelehnt an ein Zitat des französischen Soziologen Pierre Bourdieu, ein Schachtelsatz über sieben Zeilen. Der Inhalt in etwa: Verschiedene Gruppen sollen sich vernetzen, ihre Probleme in die eigene Hand nehmen, nach dem Prinzip von Gleichen an einem Ziel arbeiten.

 

"Jule vertritt unseren Grundgedanken am intensivsten", sagt Marko Forberger. Er hat das Linxxnet mit ihr gegründet, gemeinsam haben sie den Standort mitten im Kiez ausgesucht. Während andere im normalen Politikbetrieb aufgegangen sind, sei sie am stärksten beim ursprünglichen Ansatz geblieben. Die starke Vernetzung mit der linken Szene ist ein Grund, warum sie bei der Wahl gewonnen hat. Er habe gestaunt, wie mühelos sie Wahlkämpfer zusammengetrommelt habe, sagt Jürgen Kasek, Sachsens Grünen-Chef. Auch er war in dem Wahlkreis gegen sie angetreten. "Sie hat eine enorme Reichweite. Die Arbeit, die sie seit Jahrzehnten macht, zahlt sich aus. Mit dem Linxxnet hat sie ein Refugium geschaffen, das die Leute nicht als Parteibüro wahrnehmen, sondern als Ort, an dem man sich organisieren kann. Da bin ich echt neidisch."

 

Festnahmen, Mieterhöhungen, Probleme mit dem Asylrecht: Mit solchen Nöten wenden sich Menschen an Nagel. "Die Leute kennen mich nicht nur von Demos, sondern auch durch unsere Arbeit vor Ort", sagt sie. Im Wahlkampf hat sie weit über die linke Szene hinaus mobilisiert. "25 Jahre CDU-Herrschaft im Wahlkreis beenden", stand auf ihren Plakaten. Viele haben sie dafür gewählt, anders zu sein. Es heißt, mancher habe sich extra umgemeldet, um für sie stimmen zu können. Die Leute trauten ihr am ehesten zu, die CDU zu schlagen. Schon im Mai war sie als Kandidatin mit den meisten Stimmen leipzigweit und parteiübergreifend in den Stadtrat eingezogen – ohne dass ihr Gesicht auf einem einzigen Plakat zu sehen gewesen wäre.

 

Jetzt der Landtag. Sie ist an zwei Tagen die Woche in Dresden, sonst im Linxxnet. Das Stadtratsmandat hat sie behalten, auch ihre Arbeit außerhalb des Parlaments geht weiter. Es sei hart, "dass alles, was man parlamentarisch auf den Weg bringt, erst einmal im Papierkorb endet, weil die Anträge nie von der Regierung angenommen werden".

 

Sie will: die Welt verändern. Oder zumindest ihr Umfeld, ihre Stadt. Sie mache die Dinge vom Herzen her, sagen Vertraute. Es geht ihr nicht um Posten, um Macht. "Sie wollte sich immer Missständen widmen. Es ist ein notwendiges Übel, dass man dafür in die Tretmühle des Politikbetriebs muss", sagt Mitstreiter Forberger. Sie habe ein großes Gerechtigkeitsgefühl, sagt ihre Mutter. Politik war zu Hause Dauerthema. Als sie in der Schule Belegarbeiten schreiben muss, wählt sie den Israel/Palästina-Konflikt. Nach dem Abitur fängt Nagel eine Lehre zur Rechtsanwaltsgehilfin an – und ist unglücklich. "Ich war orientierungslos, mein Leben inhaltsleer", sagt sie. Sie wollte etwas ändern, an ihrem Leben und der Ungerechtigkeit der Welt. 1998 tritt sie der PDS-Jugend bei. "Von da an bin ich voll eingetaucht in die Politikwelt."

 

Schnell bekommt sie Kontakt zur Antifa. Es ist die Zeit der Naziaufmärsche. Eine NPD-Demo 1998 war eines ihrer ersten großen politischen Erlebnisse. Das Linxxnet war auch ihr Rückzugsort, als Nagel im Jahr 2000 erstmals unter Beschuss geriet. In der Silvesternacht ging sie dazwischen, als ein Freund von der Polizei festgenommen werden sollte. Es gab ein Gerangel, sie soll einen Polizisten getreten haben. Bild meldete: Stadträtin in Krawalle verwickelt. Als sie später alkoholisiert am Steuer erwischt wurde, war der Druck zu groß, sie verließ den Stadtrat und zog erst 2009 wieder ein. "Seit dem Vorfall an Silvester bin ich nicht mehr aus dem Dunst rausgekommen, einer gewalttätigen Szene anzugehören", sagt Nagel. Mitunter heißt es, sie würde Gewalt in Kauf nehmen oder verharmlosen. Selbst Leipzigs Linken-Chef, Volker Külow, sagt: "Ich wünsche mir von ihr als Landtagsabgeordnete mehr taktisches Gespür bei Demonstrationsanmeldungen und eine klare Distanzierung von krimineller Gewaltanwendung." Ihr Ruf schade dem Bild der Partei.

 

Tatsächlich legt Nagel Wert darauf, sich immer wieder gegen Gewalt auszusprechen. Sie kritisiert öffentlich, wenn Steine fliegen. Allerdings schiebt sie oft ein aber hinterher. Gewalt sei kein geeignetes Mittel, aber was dahinterstecke, müsse man diskutieren. Viele verstehen das als Relativierung. Und sie hat nicht immer ein glückliches Händchen. Im Februar 2014 organisierte Nagel eine Demo vor dem neu eröffneten Polizeiposten Connewitz, es sollte eine Satirekundgebung werden gegen die – so sieht sie es – Stigmatisierung des Stadtteils als Kriminalitätsschwerpunkt. Es gab Schilder wie "Ja zum Bier, nein zum Revier" und einen Mann im rosa Hasenkostüm. Doch nicht wenige nahmen es ernst. "Ganz Connewitz hasst die Polizei", war auf einmal zu lesen.

 

Gegen Nagel richtet sich Wut und Hass – damit kann sie inzwischen umgehen


Wenn dann, wie in diesem Januar, Steine gegen die Polizeiwache fliegen, wird Juliane Nagel verantwortlich gemacht. Häufig richten sich dann Wut und Hass gegen sie. Kürzlich hat sie auf ihrem Blog Zuschriften veröffentlich. "Antifa-Ratte" und "Kriminalismus in Person" waren noch die harmlosesten Bezeichnungen. Es geht bis hin zu Morddrohungen.

 

Wie geht sie damit um? Nagel zuckt mit den Schultern. Sie habe sich eine harte Schale zugelegt. Und die schlimmsten Fälle zeige sie jetzt an. Inzwischen überlege sie genauer, welche Demos sie anmelde und welche nicht. Nach der Satirekundgebung gründete sie die Initiative Für das Politische, die Connewitzer Initiativen an einen Tisch bringen soll, um "die Kritik an der Errichtung des Polizeipostens in demokratische Bahnen zu lenken".

 

Sie macht sich auch Gedanken um ihre Rolle. Will nicht nur als Sprachrohr eines Milieus gelten, sondern für möglichst viele verschiedene Menschen da sein. Ihre Themenpalette sei größer, als "Demos anzumelden, Flüchtlingspolitik zu machen und kritisch die Polizei zu begleiten". Sie will auch Rentnerinnen bei Mietproblemen helfen, im Stadtrat setzte sie eine Ampel auf einer Connewitzer Hauptstraße durch.

 

Nagels Wahlerfolge in Stadt und Land haben ihre Position in der Leipziger Linken gestärkt – und den jungen, wilden Flügel, für den sie steht. Er schätze sehr, sagt Grünen-Chef Kasek, "dass sie ihre Inhalte in den Vordergrund stellt, ohne Rücksicht auf Verluste. Ohne die klassische politische Abwägung: Kann ich das jetzt überhaupt machen oder sagen?". "Die demokratische Debatte lebt von solchen Charakteren, die auch mal aus dem Sagbaren heraustreten", sagt Holger Mann, Leipziger Landtagsabgeordneter der SPD. Mehr solcher Menschen würden dem Parlamentarismus insgesamt gut tun, sagt der sächsische Linken-Chef Rico Gebhardt.

 

Mehr als 70 Kleine Anfragen hat Nagel seit September gestellt. Es ist die eine Sache, in der sie sich von vielen anderen Politkern nicht unterscheidet: Sie ist ein Arbeitstier, wirkt bisweilen wie eine Getriebene. Morgens im Büro sei sie die Erste, erzählen Kollegen. Wenn die Dienstberatung um zehn losgehe, habe sie schon alles vorbereitet, eine Pressemitteilung geschrieben. Und das Bad im Linxxnet gewischt.


 

Die Anführerin

Vieles an dieser Karriere ist ungewöhnlich: Juliane Nagel, 1978 in Leipzig geboren, hat ihr Studium der Politikwissenschaft erst 2013 nach zehn Jahren Unterbrechung wieder aufgenommen. Zwischendurch war sie jugendpolitische Sprecherin der Linken in Sachsen, machte aber vor allem als Anführerin der Anti-Rechtsextremismus-Proteste in Leipzig von sich reden. Dass sie 2014 für den Landtag kandidierte, hat viele überrascht; und erst recht, dass sie ihren Wahlkreis mit 28,3 Prozent gewann – vor CDU (25 Prozent) und SPD (18,6).