In Stuttgart-Feuerbach sollen, wie in anderen Städten und Stadtteilen auch, Flüchtlinge untergebracht werden. Darauf reagierte eine ominöse „Interessengemeinschaft Schelmenäcker“ mit Protest. Dieser wird beispielsweise durch das Verunstalten des Baugeländes für die Unterkünfte und Briefe an die Stadtverwaltung, die sich gegen den Standort der Unterkünfte aussprachen, deutlich.
Am 16.12.14 stand nun die Flüchtlingsunterkünfte auf der Tagesordnung der öffentlichen Bezirksratssitzung von Feuerbach. Hier hatte alle interessierten BürgerInnen die Möglichkeit, ihre Fragen zu stellen. Nur leider war ein Großteil der BürgerInnen dazu nicht bereit und beharrte stattdessen auf fadenscheinige Argumente, die verschleiern sollten, dass der Standort nicht aus Umweltschutzgründen problematisch sei, sondern wegen der gutbürgerlichen Nachbarschaft.
Etwa 30 AntifaschistInnen versammelten sich daher spontan vor dem Feuerbacher Rathaus, verteilten Flyer, die die Hetze enttarnen, verlasen eine Rede, riefen Parolen und verschönerten die Umgebung mit Kreide.
Schon vor der Bezirksratssitzung trafen die AntifaschistInnen auf die „Interessensgemeinschaft Schelmenäcker“, die von der Presse gefilmt wurde. Doch viel schockierender war, welche Agitationsfläche man ihnen im Rathaus bot. Mehr oder weniger unverblümt wurde ihrerseits von „Ghettoisierung“ gesprochen, ein AfD-Politiker forderte eine Statistik der Kriminalitätsrate von jungen männlichen Flüchtlingen ein und wieder andere sorgten sich um ihren „Grundstückswert“ oder die „Sicherheit von Frauen und Kindern“.
Während die teilweise geschickt verpackten rassistischen Ressentiments ausnahmslos gehört und geduldet wurden, wurde eine Antifaschistin, die sich zu Wort gemeldet hatte, schon nach einigen Sätzen seitens der Stadt unterbrochen und durfte ihren Redebeitrag nicht zu Ende führen.
Die politische Brisanz besteht darin, dass durch Vorurteile und Unwissenheit Ängste geschürt werden, die gezielt genutzt werden, um rechte Hetze zu etablieren. Diesem Vorgehen muss entschieden entgegen gewirkt werden.
Trotz allem ist es uns gelungen, einen antifaschistischen Ausdruck auf Feuerbachs Straßen zu tragen und deutlich zu machen, dass wir die selbsternannte „Interessensgemeinschaft Schelmenäcker“ im Blick behalten und auf ihr Handeln mit entsprechenden antifaschistischen Aktionen antworten werden. Ähnlich wie im Januar 2014 stellen wir auch dieses Mal klar, dass wir rechte Hetze weder in Feuerbach noch anderswo dulden.
Gegen jede rechte Hetze in Feuerbach und anderswo!
Für ein solidarisches Miteinander!
