Für den 16.12. ruft das Neonazi-Netzwerk „Berlin wehrt sich“ um 19h zu einer Demonstration durch Berlin-Hohenschönhausen auf. Sie richtet sich gegen die geplante Unterbringung von geflüchteten Menschen in Wohncontainern im nahen Dorf Falkenberg. Diesem Versuch einer rassistischen Mobilisierung gilt es entschlossen entgegen zu treten. Hohenschönhausen darf nicht zu einem weiteren Konzentrationspunkt von (wöchentlichen) Neonazi-Protesten werden.
Rassistische Proteste am Stadtrand
Der Protest gegen die Errichtung mehrerer, vom Berliner Senat geplanter, Container-Unterkünfte für geflüchtete Menschen am Berliner Stadtrand ist nicht neu. Seit rund anderthalb Monaten ziehen Woche für Woche rassistische Demonstrationen mit bis zu eintausend Teilnehmenden durch Marzahn, Buch oder Köpenick. Obwohl nach außen hin der Anschein eines „Bürgerprotestes“ erweckt werden soll, stellen Berliner Neonazi-Strukturen einen großen Teil der Infrastruktur. Sie bestimmen somit den Rahmen, indem sich die rassistischen Vorurteile der Anwohner entfalten können.
Jetzt auch Falkenberg?
Auch im Dorf Falkenberg sorgte die Nachricht über die Errichtung der Container-Unterkunft für großen Unmut unter den Dorfbewohnenden. Es gründete sich eine Facebook-Gruppe „Wir für Falkenberg“ und in der örtlichen Dorfkirche gab es ein erstes Treffen „besorgter Anwohner“. Auch wenn rassistische Vorurteile zu diesem Zeitpunkt noch nicht die Diskussion bestimmten, waren sie dennoch immer vorhanden und wurden unwidersprochen hingenommen. Dennoch schien das Protestpotential auf der Straße nicht sehr groß. Auch von organisierten rechten Strukturen wurde das Dorf mehrheitlich ignoriert. Einzig die rechtspopulistische „Bürgerbewegung Pro Deutschland“ versuchte mit Flyern und einer eigenen Facebook-Gruppe die Stimmung vor Ort für sich zu nutzen. Seit Ende November ist allerdings die rassistische Vernetzungsplattform „Berlin wehrt sich“ auch auf Falkenberg aufmerksam geworden - zuerst mit der Gründung einer Facebook-Gruppe, dann mit dem Verteilen rassistischer Propaganda-Flugblätter und nun mit der Ankündigung einer eigenen Demonstration. Angemeldet wurde die Demonstration von einem Rassisten aus Köpenick. Sie richtet sich nicht nur an die Dorfbewohnenden in Falkenberg, sondern ebenfalls an die Menschen in den angrenzenden Plattenbaugebieten Hohenschönhausens. Das Mobilisierungspotential sollte also nicht unterschätzt werden. Da in anderen Teilen von Berlin die rassistischen Demonstrationen und Kundgebungen inzwischen regelmäßig stattfinden, kann davon ausgegangen werden, dass es auch in Falkenberg nicht bei einer einmaligen Demonstration bleiben soll.
Aus Marzahn lernen...
Doch diesem Vorhaben gilt es einen Riegel vorzuschieben. Gerade weil Hohenschönhausen in letzter Zeit nicht vorrangiges Ziel rassistischer Mobilisierungen war, ist es dort möglich, dem Treiben frühzeitig seine Grenzen aufzuzeigen. Wenn es uns gelingt, den Neonazi-Protest als solchen kenntlich zu machen und zu unterbinden, verliert er für viele Menschen seine Anziehungskraft. Deshalb rufen wir als Vernetzung verschiedener antifaschistischer und antirassistischer Strukturen aus Hohenschönhausen zur Verhinderung des Neonazi-Aufmarschs am 16.12. auf. Es reicht nicht aus, als antifaschistische Bewegung nur neben der Naziroute zu stehen oder die Teilnehmer zu stressen. Ähnlich wie am 15.12. in Marzahn, kann nur die Verhinderung des Aufmarsches durch Blockaden unser Ziel sein. Aufgrund der relativ kurzfristigen Mobilisierungszeit der Rassisten und der „Neuheit“ des Ortes kann dies auch gelingen. Lasst uns in Hohenschönhausen das weiterführen, was wir einen Tag vorher in Marzahn geübt haben: Rassisten blockieren!
Die rassistische Demo soll um 19h an der Ecke Egon-Erwin-Kisch-Straße und Grevesmühlener Straße vor dem Netto starten und wird dann nach einigen Schlenkern durch den Kiez über das Dorf Falkenberg zum S-Bahnhof Ahrensfelde laufen. An der Strecke wird es mehrere Kundgebungen bürgerlicher Parteien als Anlaufpunkte für den Gegenprotest geben. Nähere Infos zur Route der Rassisten-Demo und den geplanten Gegenaktivitäten folgen in Kürze.
Support your local Randbezirk – Gemeinsam Rassisten blockieren!
