Rechter Burschenschafter in der AfD
Der stellvertretende Vorsitzende der Jungen Alternative tritt zurück. Deren Chef erklärt, Noltes rassistischer Auftritt sei ein Fehler, der passieren könne.
BERLIN taz | Benjamin Nolte trat still und leise ab. Auch drei Tage nach dem Rücktritt ihres stellvertretenden Vorsitzenden gab es weder auf der Webseite der Jungen Alternative (JA) noch auf Facebook oder Twitter eine offizielle Erklärung des Vorstandes. Nolte war Ende März mit Rassismusvorwürfen und der Mitgliedschaft in einer vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuften Burschenschaft konfrontiert worden.
Der Burschenschaftler Nolte hatte im Jahr 2009 auf einer Festveranstaltung des Dachverbandes Deutsche Burschenschaft (DB) Mitgliedern der Kölner Verbindung Alemannia eine Banane überreicht, nachdem diese ein dunkelhäutiges Mitglied für die Kommers, also die hochoffizielle Feier der Verbindung, aufgestellt hatte. Seine Aachener Verbindung verließ „Bananen-Nolte“ daraufhin und wechselte zur vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuften Münchener Burschenschaft Danubia.
Zeitgleich mit der medialen Berichterstattung über diese Vorfälle erschien der Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2013, in dem die Aktivitas der Danubia – eine etwa zehn Personen umfassende Gruppe studierender Mitglieder – als rechtsextrem eingestuft wird. Daraufhin hätten Mitglieder des JA-Vorstandes Nolte am Wochenende gebeten, zurückzutreten, sagte der JA-Bundesvorsitzende Philipp Ritz taz.de.
Als erstes Indiz für seinen Rücktritt verschwand das Bild von Nolte unkommentiert von der Webseite der JA. Ritz beantwortete lediglich einen Tweet von QuoVadisBuxe, einer Initiative von Burschenschaftern gegen Rechtsextremismus. Diese hatte das Fehlen des Bildes bemerkt. Ritz – alias @powerphil – kommentierte dies mit den Worten „@QuoVadisBuxe Er ist zurückgetreten.“
Verfassungsschutzbericht Grund für Rücktritt
Die JA ist die Jugendorganisation der AfD. Rechtlich handele es sich noch um zwei unabhängige Organisationen, sagte Ritz. Doch der Kontakt sei sehr eng. „Wir werden behandelt wie eine offizielle Jugendorganisation.“ Außerdem sei eine Mitgliedschaft im geschäftsführenden Vorstand der JA an eine Mitgliedschaft in der AfD gebunden.
Ausschlaggebend für die Entscheidung, sich von Nolte trennen zu wollen, war Ritz zufolge das Erscheinen des Verfassungsschutzberichtes. „Grundsätzlich ist eine Mitgliedschaft in einer Organisation im rechtsextremistischen Umfeld nicht mit der Mitgliedschaft in unserem Vorstand vereinbar“, sagte Ritz. „Jegliche Form von Rechtsextremismus, Rassismus und Diskriminierung ist natürlich absolut inakzeptabel.“ Er betonte jedoch, dass im Verfassungsschutzbericht lediglich die Aktivitas der Danubia als rechtsextrem bezeichnet werde. Nolte selbst lege Wert darauf, dort nicht Mitglied zu sein.
Ritz erklärte, er habe von Noltes Mitgliedschaft in einer Burschenschaft, deren Altherrenverband mit der Danubia verbunden sei, gewusst. „Mir war aber nicht bekannt, dass diese als rechtsextremistisch eingestuft wurde. Aber danach – also nach der Mitgliedschaft in Burschenschaften – fragen wir nicht im Beitrittsformular.“
„Jeder macht mal einen Fehler“
Für Ritz war der ausschlaggebende Punkt für den Rücktritt Noltes die Kombination aus der Mitgliedschaft bei Danubia und dem Eklat auf dem Burschentag 2009. „Jeder macht mal einen Fehler. Wenn das mehrere Jahre danach der einzige Vorfall gewesen wäre, hätte man darüber hinwegsehen können.“
Ritz meint, was er sagt. Von dem Vorfall mit der Banane hätte Nolte ihm bereits vor einigen Wochen berichtet. „Er sagte, man habe ihm zugetragen, dass das Thema von außen an uns herangetragen werden könnte“, sagte Ritz. „Ein solcher Vorfall passt nicht mit unseren Werten zusammen.“ Trotzdem war Noltes Geständnis für Ritz offenbar kein Grund, ihm einen Rücktritt nahezulegen. Dies geschah erst nach dem Erscheinen des Verfassungsschutzberichtes.
Die DB handelte 2009 entschlossener als die JA. Noltes Beteiligung an dem Vorfall auf dem Burschentag war Grund genug für einen Rücktritt Noltes von seinem Amt als Verbandsobmann für Politik und Kultur. Ritz' Argument, der Verfassungsschutzbericht des Jahres 2013 sei ausschlaggebend für die Entscheidung des Vorstandes gewesen, ignoriert zudem die Tatsache, dass die Aktivitas der Danubia auch im Bericht von 2011 als rechtsextrem bewertet wird. Nolte, der nach wie vor AfD-Mitglied ist, wollte sich gegenüber der taz nicht zu seinem Rücktritt äußern.