20 Jahre de facto Abschaffung des Asylrechts, 20 Jahre nach Solingen (RDL Sonderseite)

Verfasst von: RDL (Account: rdl). Verfasst am: 26.05.2013 - 17:23.
Bleiberecht für alle

RDL hat sich anlässlich dieser unerfreulichen Jahrestage ausführlich mit der Thematik befasst:

Aufenthaltsrecht von Abwehrrecht zu Integrationsrecht umbauen. Pro Asyl, 20 Jahre nach de facto Abschaffung des Grundrechts auf Asyl.  (Gespräch mit Günter Burkhardt, Geschäftsführer und  Mitbegründer von PRO ASYL 20 Jahre nach der Asylrechtsänderung vom 26. Mai 1993. (Download Audio)

 

3 Tage danach, am 29. Mai 1993 wurden bei einem rassistisch motivierten Brandanschlag auf eine türkische Familie in Solingen 5 Frauen und Mädchen ermordet. RDL sprach angesichts dessen mit der Kampagne Fight Racism Now über die Zusammenhänge zwischen dem Einschnitt ins Asylgesetz und dem Anschlag von Solingen, aber auch über die heutige Situation: So fielen erst kürzlich in Brandenburg polnische Erntearbeiter einer rassistischen Selbstjustiz zum Opfer: Der Ursprung der Generation NSU - Interview mit Fight Racism Now 20 Jahre nach Solingen (Download Audio)

Dem Einschnitt in das Grundrecht auf Asyl gingen weitere Progrome und rassistische Morde voraus. Auch hierüber hat RDL in der Vergangenheit berichtet:

Wie geht die Grün/ Rote Landesregierung mit den oben genannten Jahrestagen um? - Sie schiebt ab. So z.B. am 28. Mai in einer erneuten Sammelabschiebung vom Baden-Airpark. RDL unterhielt sich über die ängstliche Stimmung in den Freiburger Flüchtlingslagern und die Politik des Freiburger Gemeinderates mit Albert Scherr. Aus Freiburg soll es angeblich am 28. Mai keine Abschiebung geben. Abschiebeversuche hat es aber auch hier gegeben. Mehr Infos: Abschiebeflug aus BW - Abschiebeversuche aus Freiburg

Auch 20 Jahre nach der de facto Abschaffung des Asylrechts und den verschiedenen Progromen wird weiter gehetzt. Zur Hetze von Innenminister Friedrich siehe z.B. RDL Interview von Oktober 2012. Aber auch auf lokaler Ebene greift mensch gerne den Diskurs um vermeintliche Armutsflüchtlinge auf und sorgt somit nicht gerade für eine Stärkung Antirassistischer Positionen. Vgl. hierzu RDL Gespräch ebenfalls aus dem Oktober 2012: Roma in Freiburg: Stadt wünscht sich EU-Strategie gegen die Ankunft von Armutsflüchtlingen

Aktuelle Infos zur Thematik auf lokaler Ebene und vielleicht auch Anregungen, um sich selbst zu engagieren, gibt es auch auf: http://www.aktionbleiberecht.de/