Nach Informationen des "Mannheimer Morgen" kam es am Donnerstagabend, 6. Dezember, zu einer Protestaktion vor der Vereinsgaststätte des Sportvereins ESC Blau-Weiß Mannheim auf dem Neckarplatt. Wie die Polizei bestätigte, hätte in dem Lokal eigentlich eine Weihnachtsfeier der rechtsradikalen NPD stattfinden sollen, gegen die wiederum etwa 35 bis 50 Personen demonstrierten. Zu den Protesten hatte die AK Antifa, ein antifaschistisches Bündnis, aufgerufen. Da allerdings der Staatsschutz im Vorfeld der geplanten Weihnachtsfeier der Rechten das Gespräch mit dem Vereinsvorstand und dem Gaststättenpächter gesucht und aufgeklärt habe, wer denn da bei ihnen feiern wolle, sei die NPD-Reservierung gekündigt worden, so Polizeisprecher Martin Boll.
Polizei informiert Wirt und Verein
Zu der Begegnung zwischen den Rechtsradikalen und den Gegendemonstranten kam es daher gar nicht. Die Protestaktion fand dennoch statt - friedlich, wie alle Seiten betonen. Kurz vor 19 Uhr waren die Aktivisten der AK Antifa vor dem Lokal aufgezogen, um auf Transparenten und Flugblättern an die Gäste zu unterstreichen, dass die NPD in Mannheim nicht willkommen ist. Nach Informationen des Staatsschutzes sei es schon mehrfach zu Treffen der Rechtsradikalen in dem Clubhaus gekommen, so der Polizeisprecher. Im Vorfeld der für den Nikolaustag geplanten Weihnachtsfeier der NPD habe der Staatsschutz die Gelegenheit genutzt, den Vorstand und den Clubhaus-Pächter "aufzuklären und zu informieren, wer sich da bei ihnen trifft", so Martin Boll.
"Daraufhin haben beide, also Verein und Pächter, der NPD mitgeteilt, dass man den Saal nicht zur Verfügung stelle und auch in Zukunft keine Treffen mehr stattfinden dürften." Die Polizei sei dennoch vor dem Clubhaus des ESC Blau-Weiß aufgezogen, "wir wollten sicherstellen, dass es nicht doch zu Konfrontationen kommt". Von der NPD sei allerdings niemand gekommen, alles sei vollkommen friedlich verlaufen. Nach einer Stunde war die Demonstration beendet.
Wie bereits mehrfach berichtet, haben die Innenminister der Bundesländer sich darauf geeinigt, einen neuen Vorstoß zum Verbot der rechtsradikalen NPD zu unternehmen. red