Über den Stand sozialer Kämpfe bei uns und anderswo
mit Thomas Seibert von der Interventionistischen Linken (IL),
Amata Schneider-Ludorff von attac,
dem Landesvorsitzenden der hessischen GEW, Jochen Nagel
sowie einer Vertreterin von Ums Ganze.
Podiumsdiskussion am Montag, 7. Mai 2012 um 20 Uhr
auf dem Campus der Uni Mainz, Forum 7, Hörsaal 15 (Nähe Hauptportal)
Außerdem:
- Sonntag, 13. Mai, 19h: Info-VA in Wiesbaden, Infoladen
- Montag, 14. Mai, 20h: Info-VA in Mainz, Mainusch
Mainz/Wiesbadener Bündnisaufruf zu BLOCKUPY FRANKFURT:
Als Teil eines breiten, bundes- und europaweiten Bündnisses rufen wir auf zu Europäischen Tagen des Protestes gegen das Krisenregime der Europäischen Union vom 16. – 19. Mai in Frankfurt am Main.
Gemeinsam wollen wir den Widerstand gegen ein Krisenregime, das Millionen Menschen in vielen Ländern Europas in Not und Elend stürzt, an einen seiner Ausgangspunkte tragen: mitten ins Frankfurter Bankenviertel, an den Sitz der Europäischen Zentralbank (EZB).
Neben Europäischer Kommission und IWF ist die EZB als Teil der Troika zugleich Akteur und Instrument einer Politik, die die ökonomischen Folgen der Krise auf den Rücken der Schwächsten abwälzt.
Schuld an der Krise sind aber nicht irgendwelche „Heuschrecken“, „gierige Banker“ oder „korrupte Politiker“ und erst recht nicht die alles andere als „faulen Griechen“. Denn die Krise ist systemimmanent.
Auf ihrer zunehmend verzweifelten Suche nach neuen Absatzmärkten und Anlagemöglichkeiten produziert die von Wachstum und Konkurrenz getriebene kapitalistische Produktionsweise regelmäßig Finanzblasen, die früher oder später nur platzen können.
Diese Krisenpolitik bedeutet: Neoliberal organisierte Massenverarmung
Um aber die Interessen des deutschen und europäischen Kapitals in Stellung zu halten, darf nun die lohnabhängige Bevölkerung die unweigerliche Kapitalvernichtung ausbaden. Handstreichartig werden jegliche demokratische, soziale und rechtliche Mindeststandards geopfert.
Eine autoritäre Krisenverwaltung presst und prügelt rigorose Spardiktate durch. Drastische Lohnsenkungen, die Zerstörung der Überreste der sozialen Infrastruktur und Sparmaßnahmen im Gesundheits- und Bildungsbereich treiben zunehmend große Teile der Bevölkerung in Verarmung und Perspektivlosigkeit. Und der Europäische Fiskalpakt soll diese neoliberale Politik auch noch in alle Ewigkeit zementieren.
Die aggressivste und rücksichtsloseste Rolle in diesem Klassenkampf von oben spielt dabei übrigens die deutsche Bundesregierung. „Man spricht wieder deutsch,“ nannte das vor einer Weile Volker Kauder.
Was in Griechenland längst in vollem Gange ist, durchpflügt nun auch zunehmend die spanische, italienische und portugiesische Gesellschaft, und auch hier in Deutschland bleiben vor allem die Schwächsten nicht davon verschont. Der drohende Verlust der sozialen Existenz hält jedenfalls immer mehr Menschen in Angst und Schrecken.
Dieser Politik Einhalt zu gebieten, liegt in unser aller Verantwortung!
Inter- und antinationale Solidarität gegen den autoritären, nationalistischen Backlash
Wir widersetzen uns auch entschieden der nationalistischen, teils rassistischen Stimmungsmache, die die Beschäftigten, Erwerbslosen, Prekären in Deutschland, Griechenland und anderswo gegeneinander auszuspielen versucht. Dagegen setzen wir ein Zeichen der Solidarität mit allen Menschen und Bewegungen, die sich seit Monaten schon in Europa gegen die Angriffe auf ihr Leben und ihre Zukunft wehren.
Wir werden gegen die Politik von EU und Troika demonstrieren, die EZB blockieren und die öffentlichen Plätze im Frankfurter Finanzzentrum okkupieren – wir alle sind BLOCKUPY!