Eichsfelder Heimattag, unter diesem Namen plant Thorsten Heise, Kreistagsabgeordneter für die NPD Eichsfeld, für den 5. Mai 2012 ein Rechtsrock-Event in der Kleinstadt Leinefelde in Nordthüringen. Mit einem geänderten Datum erhofft sich der Veranstalter einen größeren Publikumsandrang als noch vor einem Jahr. 2011 fiel der Termin des Heimattages, der 03.09., genau auf den Termin des Dortmunder Antikriegstages, weshalb Heise große Kritik seitens der rechten Szene, speziell aus der so umworbenen Kameradschaftsszene, erntete (Mobiseite).
Letztes Jahr:
Von einem Erfolg konnte bei der Premiere des rechtsradikalen „Heimattages“ im September 2011 nicht die Rede sein. Mit 400 Neonazis blieb die Besucherzahl deutlich hinter den von Heise angemeldeten 1500 Teilnehmern zurück. Aus Protest gegen die Veranstaltung demonstrierten rund 350 Antifaschist_innen in Leinefelde gegen den „Heimattag“ (Zeit Onlineblog).
Im folgenden Feed wollen wir auf den bisherigen Stand der Mobilisierung eingehen und Infos zusammentragen.
Einordnung:
Tatsächlich existiert neben der von Heise geprägten NPD im Nordwesten Thüringens eine durchaus virulente Neonaziszene. Bei Aufmärschen zeigen die „Freien Kräfte Eichsfeld“ Flagge, die „Kameradschaft Eichsfeld“ zählt laut Verfassungsschutz in Thüringen zu den landesweit aktiven Gruppierungen der Neonazi-Szene. Veranstaltungen in dem im Nachbarkreis gelegenen NPD-Bürohaus in Bad Langensalza sorgen bei Gelegenheit für die passende Unterhaltung. Mit seinem „Heimattag“ will Heise im Eichsfeld an eine gefährliche Mischung andocken, die aus kommunalpolitischer Verankerung, gewaltbereiten Neonazis mit länderübergreifenden Vernetzung und rar gesäten Angeboten für Jugendlichen besteht.
Thorsten Heise:
Für Heise ist Leinefelde auch ein bedeutsamer Ort in seiner politischen Karriere nach dem Umzug aus Northeim bei Göttingen ins thüringische Eichsfelddorf Fretterode. Mit zwei weiteren bundesweit aktiven Kameradschaftsführern war er 2004 in die NPD eingetreten und gab damit den Startschuss für eine stärkere Zusammenarbeit der Kameradschaften mit der NPD. Auf dem NPD-Bundesparteitag in Leinefelde wurde er kurz darauf als Beisitzer und Leiter des „Referats Freie Kameradschaften“ in den Bundesvorstand gewählt. Dem Anlass entsprechend hatte der frühere Funktionär der 1995 verbotenen „Freiheitlichen Arbeiter Partei“ (FAP) seinen obligatorischen Ledermantel gegen einen Anzug getauscht. Noch heute möchte der Gründer der „Kameradschaft Northeim“ so das Bild eines seriösen Politikers und Geschäftsmanns vermitteln.
Seine kommunalpolitische Verankerung im Eichsfeld stärkt er mit der „Eichsfeld-Stimme“, eine von landesweit neun kostenlos verteilten NPD-Regionalzeitungen, die wegen der wenigen Alternativen in der Zeitungslandschaft als medialer Arm für die Partei immer wichtiger werden. Auch dort wirbt er für den „Eichsfelder Heimattag“ als „großes Familienfest“. Eine Form der Agitation, die bereits 2008 ihre Premiere im Eichsfeld hatte: damals hatte die NPD auf einem Kinderfest im Dreiländereck Hessen-Niedersachsen-Thüringen ihre Spitzenkandidaten für die Kommunalwahl vorgestellt (ATF Jena).
Verbote:
Am 27. April 2012 wurde bekannt, dass das Eichsfelder Landratsamt die Veranstaltung verboten hat. Die Nazis klagen dagegen, wie der NPD-Eichsfeld Homepage zu entnehmen ist. Das Verbot wurde damit begründet, dass die Veranstaltung als politische Kundgebung angemeldet sei, es sich jedoch um ein Konzert handele und dafür keine Sondergenehmigung vorliege (TLZ).
Wir begrüßen das Verbot des Landrates, gehen aber davon aus, dass es nicht Stand halten wird. Auch das Bündnis, das gegen den Heimattag vorgehen will, mobilisiert weiter nach Leinefelde. Darüber hinaus ist es für uns Antifas auch wichtig zu betonen, dass nicht Verbote sondern nur konsequenter und entschlossener Antifaschismus dauerhaft etwas gegen Nazis unternehmen kann. Denn das Problem "Nazis" kann nicht nur durch formelle Verhinderung, sondern muss durch die inhaltliche und praktische Kritik an Nation und Kapital darüber hinausgehen. Antifa statt Verbote!
Das bedeutet aber, dass ausreichend Antifas aus Thüringen, Hessen und Niedersachsen nach Leinefelde fahren müssen, um aus dem Debakel vom letzten Jahr eine halbwegs akzeptable Demo zu machen. Ob und wie es gelingen kann in den kommenden Jahren erfolgreich den Heimattag zu stören und vielleicht sogar zu verhindern, müssen Debatten und intensive Bündnisanstrengungen in den Folgemonaten zeigen.
Mobilisierung:
Am 4.5. findet eine symbolische Besetzung des Veranstaltungsplatzes der Nazis in Leinefeld unter dem Titel
„Sportplatz kunterbunt – kein Platz für Nazis“ statt. Der Treffpunkt ist um 16:00 Uhr am REWE-Parkplatz in der Südstadt.
In Göttingen wird es auch noch eine Veranstaltung geben:
Am 04.05. um 20 Uhr findet im ver.di-Haus Groner Torstraße die Veranstaltung "Nazis in Südniedersachsen" statt. Diese wird im Rahmen einer Kampagne "Zur Kritik an Extremismusformel, Staat, Verfassungsschutz und Nazis" organisiert.