Polizei schaut nach Nazi-Demonstration auf rechte Szene

Erstveröffentlicht: 
13.12.2011

Spontane Nazi-Demonstration am Samstagabend in der Singener Innenstadt nach einem angeblichen Übergriff am Vortag durch mehrere Ausländer in der Bahnhofsstraße. Oberbürgermeister Oliver Ehret will den Vorfall durch Mitarbeiter und die Polizei untersuchen lassen.

 

"Dieser böse Traum darf doch nicht wahr sein“, sagt Max Porzig aus Gottmadingen. „Es würde mich schon interessieren, welche Leute da diese Nazi-Demo organisiert und mitgemacht haben.“ Er war einer der wenigen, die den Spuk am späten Samstagabend in der leergefegten Singener Innenstadt überhaupt beobachtet haben.

Wegen des widrigen Wetters seien kaum Menschen in den Straßen unterwegs gewesen, beschreibt der Zeuge. Zwischen 20 und 30 überwiegend junge Leute seien mit Fackeln durch die Fußgängerzone Richtung Bahnhof geströmt und hätten lauthals skandiert: „Wir sind das Volk, frei, sozial und national.“ Strafbar hätten sie sich damit aber nicht gemacht, sagt Michael Aschenbrenner von der Polizeidirektion Konstanz. Trotzdem hat die Polizei nach der Spontandemonstration der rechten Szene am späten Samstagabend jetzt weitergehende Ermittlungen eingeleitet.

 

Wie berichtet, hatte ein 24-Jähriger die Spontandemo bei der Singener Polizei angemeldet. Wie sich inzwischen herausstellte, soll dieser Aufmarsch eine Reaktion auf einen Übergriff am Vortag gewesen sein. Michael Aschenbrenner drückt sich sehr vorsichtig aus: „Mehrere Ausländer sollen am Freitag in der Bahnhofstraße zwei Sympathisanten der rechten Szene angriffen und zusammengeschlagen haben“, sagt er.

„Merkwürdig ist nur, dass wir von den Geschädigten keine Anzeige vorliegen haben.“ Auch gebe es dazu bisher nur Aussagen aus dritter Hand. Trotzdem reichte dieser Anlass wohl für eine Genehmigung der Demonstration. Das sei durch das elementare Grundrecht auf Versammlungsfreiheit gedeckt. Elf Polizeistreifen begleiteten den Zug, um Eskalationen zu vermeiden. Die meist jungen Teilnehmer sind der Polizei bekannt. Sie haben offenbar auch Verbindung zu den „Freien Kräften Hegau-Bodensee“, die unter Beobachtung des Verfassungsschutzes stehen. Revierleiter Christoph Moosmann sagt dazu, dass die Singener Polizei die Sache ernst nehme.

 

Singens Oberbürgermeister Oliver Ehret kündigt an: „Meine Mitarbeiter untersuchen den Vorfall vom Samstag und stehen in Kontakt mit der Polizei.“ Da die rechte Szene deutschlandweit verstärkt zu Demonstrationen aufgerufen habe, handle es sich hier keineswegs um ein Singener Phänomen. „Da die rechte Gruppierung im Internet angekündigt hat, hoheitsrechtliche Aufgaben des Staates nun selbst zu übernehmen, werden wir die Entwicklung ganz genau beobachten und zusammen mit der Polizei dagegen angehen.“