Die Freien Nationalisten haben ihre für Samstag geplante und von der Stadt verbotene Kundgebung in Emmendingen abgesagt. Wie die Rechten scheint auch eine Reihe von Linksautonomen nicht in der Stadt erwünscht zu sein.
Auf ihrer Homepage kündigten die Rechtsradikalen an, dass die Demonstration nicht stattfinden werde. Dies bestätigten sie am Freitag auch gegenüber der Stadtverwaltung.
"Die Demonstration bleibt verboten und wird somit am 22. Oktober nicht
stattfinden", heißt es im Internet. Das von der Stadtverwaltung
ausgesprochene Versammlungsverbot sei damit rechtskräftig, so die
Pressesprecherin der Stadt. Es werde daher keine Demonstration
rechtsradikaler Gruppierungen oder Personen in Emmendingen geben.
Nach Angaben aus der linksautonomen Szene Südbadens soll die Stadt
Emmendingen für Samstag eine Reihe von Aufenthaltsverboten für die
Emmendinger Innenstadt ausgesprochen haben. Mitglieder der Szene "aus
mehreren Städten in der Region" hätten einen entsprechenden Brief
erhalten. "Gerade bei dem von Ihnen in der Vergangenheit gezeigten
Verhalten besteht die Gefahr, dass es durch Ihre Anwesenheit zu
Eskalationen kommt oder sie möglicherweise, durch andere Personen
angestachelt oder provoziert, erneut Ordnungswidrigkeiten oder gar
Straftaten begehen, oder andere Personen provozieren, damit von diesen
entsprechende Aktionen begangen werden", wird aus dem Schreiben zitiert.
Das Verhältnis von links- und rechtsextremen Kreisen in der Region ist angespannt, nachdem es bei einem Vorfall in Riegel einen Schwerverletzten gegeben hat. Bei einer Demonstration der linken Szene wenige Tage danach hatte es Ausschreitungen
gegeben. Die Kundgebung wurde danach aufgelöst. Nach Angaben der linken
Szene würden die Aufenthaltsverbote unter anderem mit den Ereignissen
in Riegel und Offenburg begründet.
Ungeachtet dessen findet die Kundgebung des Aktionsbündnisses
"Emmendingen nazifrei" wie geplant heute um 10.30 Uhr auf dem Marktplatz
statt. Von 9 bis 17 Uhr informieren die rund 50 teilnehmenden
Organisationen auf einem "bunten Markt" über die rechtsextremistische
Ideologie und die Geschichte des Nationalsozialismus, auch in
Emmendingen. Um 12.30 Uhr spricht Rabbiner Moshe Navon auf dem
Schlossplatz ein Gebet. Zu der Veranstaltung ist ein Servicetelefon
eingerichtet, erreichbar unter der Nummer 07641/452-686.