Besetzung
"Z"-Räumung: Vorwürfe gegen Polizeibeamte
Einer der Besetzer des ehemaligen Jugendzentrums "Z" wirft der Polizei vor, ihn beim Räumungseinsatz am 17. Januar mit einem Schlagstock am Kopf verletzt zu haben. Die Polizei weist den Vorwurf entschieden zurück.
Der Arzt des 19-Jährigen attestiert, dass er an dem Tag eine Platzwunde überm Auge versorgte. Der Schüler sagt, er habe sich nicht aggressiv verhalten. Auch andere Aktivisten seien verletzt worden, als die Einsatzkräfte anrückten.
Junge Autonome hatten die leeren Räume unter der Haltestelle Siegesdenkmal besetzt und ein selbstverwaltetes Jugendzentrum gefordert, Unterstützer kamen vom vorangegangenen Bildungsstreik. Die Stadtverwaltung hatte Strafantrag wegen Hausfriedensbruch gestellt. Bei dem Einsatz war es zu Gerangel und Geschiebe zwischen Polizei und Aktivisten gekommen.
Polizei bestreitet Schlagstockeinsatz
Die Polizei weist den Vorwurf entschieden zurück. "Es hat keinen Schlagstockeinsatz gegeben", sagt ihr Sprecher Karl-Heinz Schmid, der vor Ort war. Das bestätigte der Leiter der Polizeiaktion. Diese wurde gefilmt, inzwischen sind die Videos ausgewertet. "Es ist eindeutig erkennbar, dass kein Schlagstock eingesetzt wurde", sagt Schmid. "Das war auch nicht notwendig." Die Beamten hätten sich nicht unverhältnismäßig verhalten. Der Vorwurf sei eine "liebgewonnene Gewohnheit der Szene".
Auch Gudrun Kreft vom Jugendamt, die im Gerangel vor dem "Z"-Eingang stand, hat nichts dergleichen gesehen. Die Gemeinderatsgruppen Grüne Alternative Freiburg und Unabhängige Listen hatten den Einsatz kritisiert. Laut Schmid berichteten zwei junge Frauen der Polizei beim Einsatz, sie seien geschlagen worden. Die Beamten hätten ihnen angeboten, sofort Strafanzeige zu erstatten, was die Frauen nicht gewollt hätten. Das hat auch der 19-Jährige nicht. Die Aktivisten argumentieren, sie bekämen prompt eine Gegenanzeige. "Nein", sagt Schmid, "wenn ein Kollege beschuldigt wird, untersuchen wir das." In aller Regel durch eine andere Polizeibehörde.
Die Besetzung des "Z" war die dritte seit Juli 2010. Der Trägerverein des selbstverwalteten Jugendzentrums war 2009 pleite gegangen. Seitdem steht es leer. Der Gemeinderat soll sich im Februar damit befassen, mit welchem Konzept die Räume wiederbelebt werden.