Tunesiens Präsident löst nach Massenprotesten Regierung auf

Erstveröffentlicht: 
14.01.2011

Nach tagelangen blutigen Protesten in Tunesien hat Präsident Ben Ali die Regierung aufgelöst. Das gab das Staatsfernsehen bekannt. In der Hauptstadt Tunis demonstrieren Tausende gegen Ben Alis Herrschaft - jetzt steht das Land vor Neuwahlen.

Tunis - Der tunesische Präsident Sein al-Abidin Ben Ali hat die Regierung des Landes aufgelöst. Dies teilte am Freitag ein Sprecher im Staatsfernsehen mit. Zuvor war es bei Massendemonstrationen in Tunesiens Hauptstadt erneut zu gewalttätigen Auseinandersetzungen gekommen. Bei den Protesten erklommen mehrere Demonstranten das Dach des Innenministeriums in Tunis, die Polizei warf mit Tränengasgranaten in die Menge.

Ministerpräsident Mohamed Ghannouchi sagte der amtlichen Nachrichtenagentur TAP zufolge, Ben Ali habe das Kabinett entlassen. Der Präsident habe ihn, Ghannouchi, mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt. Außerdem seien Neuwahlen binnen sechs Monaten angesetzt.

Ben Ali hatte am Donnerstagabend in einer Rede an die Nation ein Ende der Gewalt gegen Demonstranten angekündigt und eine Fehleinschätzung der sozialen Lage des Landes eingestanden. Neben Preissenkungen etwa für Brot und Milch versprach er außerdem die Gewährleistung der Pressefreiheit und ein Ende der Zensur im Internet.

Das nordafrikanische Land wird seit Wochen von gewaltsamen Massendemonstrationen erschüttert. Die offizielle Zahl der Toten wird auf 23 beziffert, die Opposition spricht von dreimal so vielen Todesopfern der Proteste. Viele, vor allem junge Menschen lehnen sich gegen die miserable wirtschaftliche Lage ihres Landes, teure Lebensmittel und Arbeitslosigkeit auf.

Staatschef Ben Ali hatte bereits am Donnerstag den Rückzug aus seinem Amt angekündigt - allerdings wollte er sich erst in drei Jahren zur Ruhe setzen. In der Nacht war es im ganzen Land zu tödlichen Zusammenstößen zwischen Demonstrationen und der Polizei gekommen. Allein in der Stadt Ras Jebel sollen nach Angaben von Reuters zwölf Menschen gestorben sein. Die Agentur stützt sich auf Informationen von Krankenhausmitarbeitern.

Wegen der Unruhen hat das Auswärtige Amt in Berlin von Reisen in das nordafrikanische Urlaubsland abgeraten. Reiseveranstalter schätzen, dass sich etwa 10.000 deutsche Touristen in Tunesien aufhalten. Der deutsche Reisekonzern Thomas Cook lässt Tausende Urlauber mit Sondermaschinen aus dem Land fliegen. Auch britische Urlauber werden außer Landes gebracht.