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Herr Wachtmeister bekommt einen Namen: Berliner Polizisten müssen künftig eindeutig identifizierbar sein. Für die Beamten gehört künftig ein Schild mit dem Namen zur Uniform. Wer das partout nicht will, darf sich stattdessen eine fünf- bis sechsstellige Nummer anheften.

Berlin - Polizisten in Berlin tragen künftig an ihrer Uniform Schilder mit ihrem Namen oder einer Nummer darauf. Das entschied die Einigungsstelle für Konfliktfälle im öffentlichen Dienst des Landes am Freitag. Die Polizisten können sich ab dem 1. Januar 2011 zwischen ihrem Namen und einer individuellen, fünf- bis sechsstelligen Nummer entscheiden. Die Deutsche Polizeigewerkschaft, die die Kennzeichnung der Polizisten ablehnt, will allerdings gegen die Einführung der Namens- oder Nummernschilder klagen.

Polizeiführung und Senat befürworteten eine Einführung, Polizeigewerkschaften, Hauptpersonalrat und die Landes-CDU waren dagegen. Innensenator Ehrhart Körting (SPD) sagte, er halte die Entscheidung für einen "vernünftigen Kompromiss", der zur Beruhigung beitrage und Ängste nehmen könne. Die Befürchtung, dass Beamte durch die Kennzeichnung Repressalien ausgesetzt werden könnten, halte er für eine "ideologische Schutzbehauptung".

Er sehe die Maßnahme vielmehr als Zeichen von Bürgerfreundlichkeit. Zudem gehe er davon aus, dass die Einführung per Dienstanweisung ausreichend sei. Wer die Regelung per Gesetz einführen wolle, müsse vor Gericht ziehen. Körting und Polizeipräsident Dieter Glietsch wollten ursprünglich, dass alle Polizisten ihren Namen an der Uniform tragen und nur in Ausnahmefällen wie bei Demonstrationen als Alternative eine Nummer zulässig ist.

Einige andere Bundesländer denken über ähnliche Regelungen nach. Schon bisher sind Polizisten verpflichtet, auf Nachfrage ihren Namen oder eine Personalnummer mitzuteilen. Kritiker bemängelten aber immer wieder, dass manche Polizisten solche Fragen ignorieren würden. Zusätzlich zu ihrer Personalnummer bekommen Polizisten in Berlin nun eine individuelle, fünf- bis sechsstellige Nummer, die sie statt ihres Namens an der Uniform tragen können. Grüne, Linke und die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hatten Namensschilder seit langem gefordert, um zum Beispiel bei Demonstrationen Übergriffe von Polizisten besser aufklären zu können.

Die Hauptpersonalratsvorsitzende Benita Hanke sagte, sie sei "nicht glücklich" mit der Entscheidung. Der Landeschef der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), Bodo Pfalzgraf, sprach von einem "schwarzen Tag" für die Berliner Beamten. Er kündigte an, die Entscheidung rechtlich sorgfältig prüfen zu lassen.