Von Judith Vos
Seit der Nachricht über die israelische Militäraktion gegen die "Solidaritätsflotte" tut sich im Netz Unheimliches: In sozialen Netzwerken wie Facebook nimmt die Zahl antisemitischer Hetzkommentare und rassistischer Witze rasant zu - und sie werden nicht einmal anonym ins Netz gestellt
Es sind Äußerungen, bei denen es dem Leser kalt den Rücken herunterläuft. Einzusehen mit wenigen Klicks. Als Reaktion auf den Einsatz der israelischen Marine gegen die "Solidaritätsflotte" für Gaza machen die Nutzer sozialer Netzwerke ihrem Ärger im Netz Luft. Auf Twitter und Facebook wird in deutscher Sprache unverhohlener Antisemitismus kundgetan - und zwar oft von Usern mit Realnamen und Foto.
Ein Facebook-Benutzer namens Akdogan M. schreibt: "SCHADE DAS ADOLF HITLER DIE JUDEN NICHT ALLE UMGEBRACHT HAT", und Eren A. hinterlässt den Kommentar: "SCHEIß JUDEN SIEG HEILLLLL." Ein weiterer Benutzer bereichert das Spektrum um einen makaberen, mit Holocaust-Assoziationen spielenden Witz.
Das traurige Bild öffentlicher Judenhetze bietet sich, wenn man die Facebook-Suchmaschine auf youropenbook.org aufruft und als Suchbegriff das Wort "Juden" eintippt. Dort finden sich alle Kommentare und Einträge, die auf Facebook zu dem Thema vom Stapel gelassen werden, auch die, die eigentlich nur für Mitglieder bestimmter Gruppen sichtbar sind.
Antisemitismus und rechtsextreme Tendenzen sind auf Facebook nichts Neues. Eine Gruppe nennt sich "HOLOCAUST = BIG LIE", der Holocaust - angeblich eine große Lüge. Als Symbol hat der Gruppengründer einen durchgestrichenen Davidstern gewählt, im Hintergrund sind ein Maschenzaun und Schienen zu sehen, die wohl an ein KZ erinnern sollen. Die Profile der Gruppenmitglieder ziert statt eines Fotos häufig eine palästinensische Flagge.
Doch auch im deutschsprachigen Raum sind rechtsextreme Inhalte zu finden, angefangen bei Seiten wie "Ich schäme mich NICHT für das Resultat der Minarettinitiative" bis hin zur Seite "Großdeutschland bleibt..."
Völlig anderes Verständnis von Meinungsfreiheit
Facebook kann oder will solche Inhalte nicht löschen, sofern sie nicht gegen die Nutzungsbedingungen verstoßen. Und die richten sich bei einer amerikanischen Firma natürlich nicht nach deutschen Gesetzen. Facebook sei eine Plattform für Online-Diskussionen, heißt es in der Standardantwort eines Facebook-Sprechers, und deshalb "kann es vorkommen, dass Nutzer kontroverse Themen diskutieren, debattieren oder Inhalte dazu posten. Meinungsverschiedenheiten rechtfertigen die Entfernung einer Gruppe oder Seite jedoch nicht." Zwar wisse das Unternehmen, dass rechtsextremer "Nazi Content" in manchen Ländern illegal sei, jedoch heiße das nicht, dass er komplett aus dem sozialen Netzwerk verschwinden müsse.
Allerdings können Nutzer entsprechende Seiten und Gruppen melden. Erst im Mai gründete sich beispielsweise gegen die Seite der NPD eine Widerstandsbewegung mit inzwischen mehr als 300.000 Mitgliedern. Allerdings hat hier auch das Melden nichts gebracht, denn Facebook verwies darauf, dass die NPD eine "rechtmäßige Organisation in Deutschland" sei.
Zwar sind im Gegensatz dazu die herben antisemitischen Äußerungen in Deutschland keineswegs rechtmäßig, jedoch lassen sie sich kaum verhindern, da sie spontan ins Netz gestellt werden und sich rasant verbreiten.