Ein großes Banner prangte am Montagmorgen am Kunstwerk „Monument“, den vor der Frauenkirche hochkant aufgestellten Bussen. „Eure Politik ist Schrott“ stand darauf zu lesen, bis sich der Schriftzug verfing. Die Leiterin des "Monument"-Kunstwerks bezeichnete die Aktion als "armselig" und "kindisch". Mittlerweile ist es entfernt.
Dresden. Ein großes Banner prangte am Montagmorgen am Kunstwerk „Monument“, den vor der Frauenkirche hochkant aufgestellten Bussen. „Eure Politik ist Schrott“ stand darauf zu lesen, bis sich der Schriftzug in den Rädern verfing. Zu der Aktion bekannte sich über Facebook die rechte Identitäre Bewegung, die vom Verfassungsschutz beobachtet wird. Auf einem Video ist zu sehen, wie mehrere in Warnwesten gekleidete Personen das Banner am frühen Montagmorgen mit Hilfe einer Arbeitsbühne anbringen. Die Leiterin des Dresdner Kunsthauses Christiane Mennicke-Schwarz, die das Projekt realisiert hatte, war am Vormittag vor Ort und bezeichnete die Aktion als "armselig" und "kindisch". Zudem stellte sie in Frage, wie es den Verantwortlichen gelingen konnte, das Banner trotz Wachschutz am helligsten Tag ungestört anzubringen. Auch der deutsch-syrische Künstler Manaf Halbouni sei nach Angaben von Mennicke-Schwarz über die Vorkommnisse empört.
Neben dem Banner hatten die Identitären zudem eine Flagge mit der Aufschrift „Heuchler“ angebracht. Die Fahne ähnelte dem Symbol der Terrormiliz „Ahrar-al-Shalam“, die auf einem Foto der aus Aleppo stammenden Vorlage für das „Monument“ zu sehen war.
Kurz vor 11 Uhr begannen Mitarbeiter der Zentralen Technischen Dienste der Stadt Dresden damit, das Banner wiederum mit einer Hebebühne von den Bussen zu entfernen. Auf das Fahrzeug war mehrere Stunden gewartet worden. Die Dresdner Feuerwehr hatte sich für nicht zuständig erklärt. Beamte stellten auch einige Zettel sicher. Auf diesen standen unter anderem Botschaften wie „Busse vors Kanzleramt“ oder Kommentare, in denen das Werk als „Schrotthaufen“ bezeichnet wurde. Von Seiten des Dezernates für Staatsschutz erfolgte eine rechtliche Überprüfung des Banners sowie der Fahne. Ein Verstoß gegen Strafvorschriften ergab sich nach Angaben der Polizei bis dato nicht.
Die Landeshauptstadt Dresden wird laut Pressesprecher Kai Schulz nach derzeitigem Kenntnisstand keine Schadensersatzansprüche geltend machen. Der Stadt seien keine Kosten entstanden, da das Banner über die hauseigenen Zentralen Technischen Dienste mit dort vorhandener Technik erfolgt sei. In den Nachtstunden werde das Monument von einem privaten Sicherheitsdienst bewacht. Tagsüber bestreife die Polizei regelmäßig den Neumarkt. „Eine lückenlose Bewachung rund um die Uhr kann schon allein aus Kostengründen nicht erfolgen und erscheint auch inhaltlich nicht sinnvoll“, erklärte Schulz.
Kurz nach Entfernen des Banners wurde zudem Sören Oltersdorf von der Jungen Alternative vor dem "Monument" gesichtet. Er gab ein Interview für den amerikanischen Fernsehsender "World of America", indem er sowohl die westliche Politik in Syrien als auch die Zustände in Dresden kritisiert. In erster Linie macht er Dresdens Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) für eine Spaltung der Stadt Dresden verantwortlich. Mit diversen Handlungen, wie dem Errichten des "Monuments" habe dieser maßgeblich zu einer zunehmend tiefer werdenden Kluft innerhalb der Bevölkerung beigetragen.
Sören Oltersdorf ist in Dresden kein Unbekannter. 2014 kandidierte er für die AfD für den Dresdner Stadtrat. Allerdings musste er seine Kandidatur zurückziehen, weil ihm Verbindungen zur NPD-Jugendorganisation JN nachgesagt wurden. So wurde Oltersdorf 2014 auf einer Veranstaltung der JN gesichtet. Im Jahr 2013 nahm er an mehreren Neonaziaufmärschen teil. Die AfD leitete 2014 ein Ausschlussverfahren gegen Oltersdorf ein. Doch nach Angaben der Dresdner AfD-Sprecherin Karin Wilke befindet sich Oltersdorf bis heute in der Partei.
Das Interview habe nach Angaben des Senders allerdings nichts mit den Vorkommnissen am Werk von Manaf Halbouni zutun, der Termin sei rein zufällig festgelegt wurden.
jbü/fs/hh