Der Autor Akif Pirinicci hat vom Amtsgericht Dresden wegen einer Rede bei Pegida einen Strafbefehl von 11.700 Euro wegen Volksverhetzung erhalten. Pirincci machte den Strafbefehl selbst auf seiner Facebookseite öffentlich und kündigte an, Widerspruch einzulegen, er will dass der Fall vor Gericht verhandelt wird.
Er hatte im Oktober 2015 in der halbstündigen Rede von "Umvolkung" und
"Invasoren" geredet oder künftigen "Schlachtern", die Deutschland
durchfluten. Er habe damit den öffentlichen Frieden gestört und zum Hass
aufgestachelt, heißt es in dem Strafebefehl. Er solle 180 Tagessätze zu
65 Euro zahlen, was eine Gesamtstrafe von 11.700 Euro bedeutet.
Gerichtssprecherin
Birgit Keeve bestätigte auf unsere Anfrage den Strafbefehl zu 180
Tagessätzen. Dieser sei am 1. Februar 2017 erlassen worden. Wenn
Widerspruch eingelegt wird, komme es in der Regel zum Verfahren. Ein
Zeitpunkt für einen Prozess sei noch nicht absehbar.