Sie kämpfen mit Katzenohren und guten Argumenten: Es sind häufig Frauen, die in den USA das Wort gegen den neuen Präsidenten führen.
NEW YORK taz | „Wir sollten jetzt alle am Flughafen sein.“ Um 9.20 Uhr am vergangenen Samstag schrieb Jacki Esposito auf ihrer Facebook-Seite diesen Satz. Am Abend zuvor hatte sie lange mit Freunden über das Einreiseverbot für Menschen aus sieben Ländern diskutiert, das der neue Präsident gerade per Dekret erlassen hatte. Auch wenn noch nicht alle Einzelheiten klar waren, spürten sie deutlich die Dramatik. „Wir waren sehr, sehr aufgebracht“, sagt die 40-jährige New Yorkerin.
Eineinhalb Stunden nach ihrem Facebook-Post stieg sie mit drei anderen Frauen aus dem Auto und begann einen langen Protesttag am Flughafen John F. Kennedy. Schon zur Mittagszeit war sie von mehreren Hundert Demonstranten umgeben. Sie skandierten: „Kein Hass, keine Angst. Flüchtlinge sind hier willkommen.“ Manche hielten Blätter aus Notizblöcken oder Pappen hoch, auf die sie in aller Eile mit Bleistift und Kuli Slogans geschrieben hatten: „Legale Visa – lasst sie rein!“ oder: „Die Tore bleiben offen!“
17 Minuten nachdem Esposito ihre Anregung online gestellt hatte, kam die erste Reaktion. „Kann ich helfen?“, fragte Molly Sandley. Die beiden Frauen hatten sich 2007 in Barack Obamas erstem Wahlkampf kennengelernt. Seither hatte sich Esposito auf ihre Arbeit als Einwanderungsanwältin konzentriert und Sandley war erst Mutter und dann eine politische „Organizer“ geworden. An diesem Samstagmorgen leitete Sandley die Aufforderung weiter an ihre Gruppe von 25.000 Trump-Gegnern. Von dort verbreitete sie sich in Windeseile in den sozialen Netzwerken.
Bis zum Abend schwoll die Demonstration in JFK auf mehrere Tausend Menschen an, in Dutzenden anderen Flughäfen quer durch die USA fanden ähnliche Proteste statt. In New York saßen die ersten zwölf Opfer des Dekrets nur wenige Meter von den Demonstranten entfernt in Handschellen im Abschiebezentrum von Terminal 4. Unter ihnen waren zwei Iraker, die als Übersetzer für die US-Armee gearbeitet hatten, bevor sie Flüchtlingsstatus in den USA bekamen, und eine junge Sudanesin, die an der Universität Stanford an einer anthropologischen Doktorarbeit schreibt.
Die Fernsehsender unterbrachen ihr Programm und berichteten live. Der New Yorker Gouverneur Andrew Cuomo zwang die Verkehrsbetriebe, ihr vorübergehendes Transportverbot für Demonstranten aufzuheben. Und Menschenrechtsanwälte strengten Eilverfahren vor mehreren Gerichten an. Gemeinsam sorgten sie dafür, dass Teile des Dekrets noch am selben Abend ausgesetzt wurden und mehrere Abschiebekandidaten die Flughäfen als freie Menschen verlassen konnten. „Wir waren positiv schockiert“, beschreibt die 44-jährige Sandley ihren Erfolg.
Drei Millionen auf der Straße
Zum zweiten Mal binnen einer Woche waren Frauen die Initiatorinnen und Chefinnen historischer Mobilisierungen. Am 21. Januar hatten vier andere Frauen aus New York die größten Demonstrationen der US-Geschichte organisiert. Drei Millionen Menschen, überwiegend Frauen, waren auf die Straße gegangen. Viele bezeichneten sich als „Nasty Woman“ – garstige Frau –, wie der neue Präsident die unterlegene Hillary Clinton genannt hatte. Hunderttausende trugen rosa Strickmützen mit Katzenohren, als Anspielung auf Trumps Prahlerei, er könne jede „Pussy grabschen“.
Für viele war es die allererste Demonstration ihres Lebens. Für andere war es eine Gelegenheit, endlich die Themen ins Zentrum der öffentlichen Debatte zu bringten, an denen sie seit Jahren arbeiten. „Die Einwanderungspolitik liegt schon sehr lange im Argen“, sagt Jacki Esposito und verweist auf das Register für Männer aus bestimmten arabischen Ländern, das schon George W. Bush im Jahr 2002 eingeführt hat und das Barack Obama zwar im Jahr 2011 ausgesetzt, aber erst im letzten Monat seiner Amtszeit offiziell abgeschafft hat.
Die Mobilisierung der Frauen hat viele Antriebskräfte. Eine zentrale ist die Wut auf Donald Trump – den „ignoranten, unqualifizierten und sexistischen Präsidenten“, wie die linke Feministin Liza Featherstone ihn nennt. Aber da ist auch die Enttäuschung darüber, dass Clinton, die wie selbstverständlich als nächste Präsidentin der USA galt, es nicht geschafft hat.
Hinzu kommt eine Haltung, die sich erst in den letzten Jahren entwickelt hat. Die Vorstellung von Geschlechtergleichheit hat sich verändert und sogar den Weg in renitente internationale Organisationen wie die Weltbank gefunden. Frauen waren auch in den Bewegungen für Bürgerrechte, gegen den Vietnamkrieg und gegen andere Kriege aktiv, aber blieben meist im Schatten. Erst in den Obama-Jahren eroberten sie Spitzenpositionen in politischen Organisationen. Oder gründete ganz neue Strukturen. So schufen drei junge Frauen die Gruppe „Black Lives Matter“, die heute eine zentrale Rolle bei den Protesten gegen Polizeigewalt spielt
Der sexistische Präsident
Der 70-jährige Multimilliardär Trump, der sein Erbe durch Immobilien- und Kasinospekulationen, Reality-Shows und Miss-Küren vermehrt hat und für seinen Sexismus berüchtigt ist, hat die Mobilisierung beschleunigt. Er benutzt Worte wie „Schlampen“, „Schweine“ und „wunderbare Ärsche“ für Frauen, und er wird in mehr als einem Dutzend Fällen wegen sexueller Übergriffe beschuldigt.
„Sein Leben und seine Worte sorgen für Angst und Ekel“, sagt Jacki Esposito, „er ist unser schlimmster Albtraum.“ Aber als Feministin versteht sie sich nicht. Sie nennt sich eine „Humanistin“. Sie sagt: „Mir geht es um Fairness und darum, das Richtige zu tun. Ich bin dagegen, Sündenböcke zu suchen.“
Die Frauenbewegung gegen den neuen Präsidenten ist seit vergangenem Herbst immer stärker geworden. Bereits wenige Stunden nach seinem Wahlsieg kündigten entsetzte Frauen auf Facebook an, dass sie seinen Amtsantritt nicht kommentarlos hinnehmen würden. In den Wochen der transition stellte Trump ein Kabinett aus mehrheitlich weißen Männern zusammen. Jetzt arbeitet er daran, die Errungenschaften zu kippen, für die Mütter und Großmütter der heutigen Aktivistinnen gekämpft haben – darunter das Recht auf Schwangerschaftsabbruch, öffentlich finanzierte Familienplanungszentren und die Erstattung der Kosten für Verhütungsmittel durch die Krankenversicherung.
Inzwischen hat er auch das Frauenbüro im Weißen Haus abgeschafft. Zudem hat er Hilfsorganisationen in aller Welt einen Maulkorb angelegt: Wer auch nur über Schwangerschaftsabbruch informiert, bekommt fortan keine Subventionen mehr aus den USA.
Die ersten 100 Tage
Nach dem Erfolg der Großdemonstrationen vom 21. Januar ist die Gruppe „Women’s March“ zur zentralen Organisation der Opposition geworden. Auf ihrer Website hat sie einen Plan für die ersten 100 Tage der neuen Ära vorgelegt, nach dem alle 10 Tage neue Aktionen anstehen. Bis zum 12. Februar finden eher beschauliche Treffen in Privatwohnungen statt, bei denen die Teilnehmer Ideen sammeln, Postkarten an Kongressabgeordnete schreiben, um sie zu drängen, Trumps Minister zu verhindern, und Petitionen und die nächsten Schritte organisieren.
Daneben erstarken auch alle anderen oppositionellen Gruppen. Menschenrechtsorganisation bekommen so viele Spenden wie seit Jahrzehnten nicht. Sozialistische Organisationen feiern fröhliche Urständ. Und auch Frauengruppen profitieren von dem neuen Aufwind.
„Organizer“ wie Sandley denken bereits zwei und vier Jahre in die Zukunft – an die nächsten Kongress- und Präsidentschaftswahlen – und organisieren Trainings für die künftigen Kandidatinnen auf allen Ebenen: von den Kommunen, über die Countys und Bundesstaaten bis hin zu nationalen Wahlen. Dabei will Sandley von den Republikanern lernen, die mit einer Graswurzeltaktik gearbeitet haben, während die Demokratische Partei die Basis lange vernachlässigte.
Am Protesttag auf dem Flughafen hat Espositos am liebsten einen Slogan gerufen, der eine Drohung an den neuen Präsidenten war: „Wenn du eine Mauer baust, reißen wir sie ein.“ Die Mobilisierungen haben ihr ein neues Gefühl von Stärke gegeben. „Unsere Trauer ist vorbei“, sagt sie. „Wir haben jetzt die Möglichkeit, das Hässliche offenzulegen und eine neue Politik zu entwickeln. Wir können unser Land verändern.“