Im Zuge der Proteste gegen einen ThüGIDA-Aufmarsch am 9. Januar 2017 versuchen Thüringer Neonazis auf verschiedenen Ebenen gegen ihren politischen Gegner mobil zu machen. Die Nazis von ThüGIDA bekommen dabei, mal wieder, Schützenhilfe von der Thüringer AfD.
Unter dem Motto „Make racists afraid again!“ mobilisierte u.a. das Antifa Jugendbündnis Saalfeld (AJUBS) gegen den rassistischen Aufmarsch in der Saalfelder Innenstadt. Das Plakat zierte das Warnschild für Feuer. Die Linke-Abgeordnete Sabine Berninger teilte auf Facebook das Plakat und bezog sich positiv auf den geplanten Gegenprotest. Für die Thüringer AfD-Fraktion, allen voran Stefan Möller, war das Grund genug hinter den vermeintlichen Übergriffen durch „linksextremistische Gewalttäter“ Sabine Berninger als Strippenzieherin anzusehen. Ihr Post diene zur „Anstiftung von Körperverletzung und Landfriedensbruch“, wie es von der AfD heißt. Der Geschäftsführer der Thüringer AfD-Fraktion setzt sogar noch einen drauf und will als Folge des Postings von Berninger „schlimme Hass- und Gewaltverbrechen“ sehen.
Während die Polizei an dem Abend Antifaschisten festsetzte und gegen einen von ihnen Ermittlungsverfahren einleitete und in Gewahrsam steckte, beginnt die Thüringer AfD gegen Menschen vorzugehen, die Proteste gegen Naziaufmärsche unterstützen. Mittlerweile ermittelt die Staatsanwaltschaft Gera gegen Berninger.
Inzwischen hat ThüGIDA auch einen weiteren Aufmarsch in Saalfeld angekündigt. Für den 18. Februar ruft daher das AJUBS erneut zu Gegenprotesten auf. Dass die Nazis dieses Mal einen klaren Gegner vor Augen haben, zeigt alleine das Motto „Auge um Auge. Dem antideutschen Terror eine Adresse geben“. Wobei das erste Layout zur Demonstration das Logo des Parteibüros ‚Haskala‘, der Landtagsabgeordneten Katharina König (Die Linke) zeigte. Mittlerweile wurde dieses Layout, man hatte wohl doch Angst vor rechtlichen Komplikationen, wieder entfernt.
Während die ThüGIDA auf der Straße gegen Antifaschisten vorgeht,
übernimmt die AfD diese Rolle im Parlament und auf dem rechtlichen Weg.
Stellen wir uns der Anti-Antifa entgegen, egal ob Köckert, Möller, Höcke
oder wie sie heißen. Am 18. Februar heißt es dann: „MAKE RACISTS AFRAID AGAIN…AND AGAIN…AND AGAIN!“
Für den von Repression betroffenen Antifaschisten vom 9. Januar sammeln wir weiterhin Spenden.
Soligruppe
United we stand – Solidarität gegen Naziaufmärsche und Repression in Saalfeld, Januar 2017