Am Mittwoch den 18.1.2017 wurde ein junger Genosse aus Kiel vom Verfassungsschutz (VS) angequatscht. Nachdem der Staatsschnüffler nach eigenen Angaben zuerst bei der Wohnung des Genossen klingelte, ihm dort aber niemand aufmachte, suchte er den Betroffenen gegen 17 Uhr bei seiner Arbeitsstelle auf. Er stellte sich als Mitarbeiter des Verfassungsschutz vor und fragte, ob der Betroffene Zeit für ein Gespräch habe und ob er wisse, warum er ihn aufsuche, da „jetzt schon hilflose Rentner auf der Straße zusammengeschlagen werden“ würden. Aus diesem Halbsatz lässt sich ein Kontext zu den in Kiel regelmäßig stattfindenen Antifa-Protesten gegen Veranstaltungen der AfD herstellen.
Als der Genosse ein Gespräch ablehnte, fragte der VS’ler nach einem späteren Termin, was abermals verneint wurde. Daraufhin schrieb der Geheimdienstler einen Namen und eine Telefonnummer auf einen Zettel und bat um Rückruf.
Der Verfassungsschützer nannte sich „Ronald Michaelis“, hatte eine Halbglatze bzw. sehr kurzes, lichtes Haar, von der Statur eher klein und zierlich, ca. 30-40 Jahre alt und trug eine schwarze Brille.
Solche Anquatschversuche dienen oftmals dem Ziel, Informationen über politische Zusammenhänge, Personen und Aktionen durch scheinbar unverfängliche Gespräche zu sammeln, können aber auch in Anwerbungsversuchen für Spitzteltätigkeiten münden. Ebenso sollen sie der Einschüchterung der Betroffenen und ihres Umfeldes dienen. Der betroffene Genosse handelte daher vollkommen richtig, in dem er das Gespräch schnell beendete und danach vertraute Genoss_innen und die Rote Hilfe informierte.
In Schleswig-Holstein steht durch die anstehenden Wahlen und den in Hamburg stattfindenen G20-Gipfel ein bewegungsreiches Jahr bevor, es ist daher nicht auszuschliessen, dass der Verfassungsschutz weiterhin versucht, linke Aktivist_innen anzuquatschen und auszuhorchen. Die Rote Hilfe ruft dazu auf, jeglichen Kontaktversuch der Ermittlungsbehörden und Geheimdienste sofort abzuwehren und zu veröffentlichen und die lokalen politischen Strukturen und Antirepressionsgruppen darüber zu informieren. Denn getroffen hat es einen, gemeint sind wir alle!
Rote Hilfe Kiel, 19.1.17