Jugendgefährdende Medien - Brandenburg lässt Dutzende rechte CDs auf den Index setzen

Erstveröffentlicht: 
03.01.2017

Im Kampf gegen jugendgefährdende Medien hat die Brandenburger Polizei erneut für Dutzende Tonträger eine Indizierung beantragt. Die Musikstücke stammen fast ausschließlich aus dem rechtsextremen Milieu - bis auf zwei.

 

Das Landeskriminalamt (LKA) Brandenburg hat im vergangenen Jahr zahlreiche Medien als jugendgefährdend zur Indizierung angezeigt. Bis Mitte Dezember wurden 59 Tonträger bei der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien vorgelegt, teilte das Innenministerium am Dienstag in Potsdam mit. 58 Indizierungsanträge betrafen rechtsextremistische Musik. 2015 hatte das LKA insgesamt 62 Indizierungen beantragt. Kein anderes Bundesland hat in den letzten Jahren derart viele CDs bei der Prüfstelle gemeldet.

 

Für einen Tonträger aus dem linksextremistischen Spektrum wurde ebenfalls erfolgreich eine Indizierung beantragt. Zudem wurde erstmals ein Musikvideo aus dem extremistischen Islamismus geprüft. 

 

Teilweise offen antisemitsch oder rassistisch


Innenminister Karl-Heinz Schröter (SPD) lobte das Vorgehen der Polizei und sagte: "Rechten Hassmusikern müssen wir den Stecker ziehen." Rechtsextremisten wollten mit der Musik "vor allem junge Leute infiltrieren und sie damit für ihre menschenverachtenden Machenschaften vereinnahmen".

 

Die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien habe von den 58 als rechtsextremistisch eingestuften Tonträgern bereits 27 auf den Index gesetzt. Bei drei CDs sei die Behörde den Anregungen des LKAs bislang nicht gefolgt, die restlichen Prüfungen laufen. Unter den verbotenen Titeln gibt es solche, die auf den ersten Blick harmlos klingen wie "One family Part III" oder "Lords of Chaos", aber auch offen antisemitische oder rassistische Titel in deutscher und englischer Sprache mit Titeln wie "Im Osten pfeift der Wind", "Vollstreckungsschlag knallhart" oder "Ethnic Cleansing". 

 

Erfolgsquote liegt bei 90 Prozent


Aufgrund einer Änderung des Bundesgesetzes kann Brandenburgs Polizei seit 2004 eigenständige Indizierungsanträge an die Bundesprüfstelle richten. Seitdem seien weit mehr als 700 Tonträger zur Indizierung angemeldet worden. "Das ist mit Abstand der bundesweite Spitzenwert", hieß es aus der Pressestelle des Innenministeriums. Dass die Anträge des LKA fundiert und von hoher Qualität sind, belege die Erfolgsquote: Regelmäßig würden mehr als 90 Prozent der Anregungen in die Liste der jugendgefährdenden Medien aufgenommen.