Eine Bildungseinrichtung in Berlin-Lichtenberg ist in der Nacht zu Mittwoch mit Steinen beworfen und mit Parolen beschmiert worden. Im Netz bekannten sich Linksautonome: Die Aktion sei ein Protest gegen ein Neubauprojekt in der Rigaer Straße, hieß es. Der Träger betreut dort auch eine Einrichtung.
Im Konflikt um die Rigaer Straße in Berlin-Friedrichshain haben mutmaßlich Linksautonome eine Einrichtung für Umschulungen beschädigt. In der Nacht zu Mittwoch warfen Unbekannte Steine gegen die Eingangstür und beschmierten die Fassade des Gebäudes in der Möllendorffstraße in Lichtenberg mit Parolen. Der für politisch motivierte Taten zuständige Staatsschutz der Polizei ermittelt.
Im Internet veröffentlichten die mutmaßlichen Täter einen Bekennerbericht. Sie riefen zu Protest und gewaltsamem Widerstand gegen ein Neubauprojekt in der Rigaer Straße auf.
Immobilienfirma plant Neubau von Wohnungen
Die Aktion richtete sich gegen das Projekt "Carré Sama Riga", bei dem die CG Gruppe mehr als 100 teure Mietwohnungen in der Rigaer Straße plant. Das Investitionsvolumen beträgt nach Angaben der Immobilienfirma 37 Millionen Euro.
Die Baustelle liegt nicht weit entfernt von dem früher besetzten Haus Rigaer Straße 94, in dem Unterstützer der linksautonomen Szene wohnen und die Autonomen eine Kneipe betreiben.
"Gerne hätten wir auch das BUF in der Rigaer besucht"
Die Bildungseinrichtung für berufliche Umschulung und Fortbildung (BUF) in Lichtenberg wurde laut Bekennerbericht ins Visier genommen, weil sie auch in der Rigaer Straße eine Niederlassung betreibt. Hier solle eine Erörterungsveranstaltung zu dem Bauprojekt stattfinden, heißt es in dem Bekennerschreiben.
"Gerne hätten wir auch das BUF in der Rigaer besucht, haben dann aber auf Grund von der Kamera auf dem Dach davon Abstand genommen", heißt es auf der linksradikalen Internetseite Indymedia. Die Autoren forderten dazu auf, die Diskussionsveranstaltung zum Bauvorhaben am 14. Dezember zu stören.
Im Sommer unterstützte die Polizei die Räumung der Kneipe. Es gab heftige Proteste gegen die Räumung und einige Ausschreitungen. Später stufte ein Gericht das Vorgehen des Vermieters und der Polizei als rechtswidrig ein.