Zwickauer Sänger sieht in seinem Zschäpe-Song Satire statt Verherrlichung
Von Michael Stellner
Zwickau. Ein Zwickauer Liedermacher aus der rechten Szene ist Mittwoch vor dem Amtsgericht Zwickau vom Vorwurf der Billigung von Straftaten freigesprochen worden. Der 30-Jährige, der seine Lieder unter dem Pseudonym "Freilich Frei" veröffentlicht und sich selbst in der Verhandlung als Nationalist bezeichnete, war von der Staatsanwaltschaft angeklagt worden, in einem Songtext die Taten des NSU verherrlicht zu haben. Sein Gegenargument: Das alles sei eine Satire gewesen. "Nationalisten können Terroristen nicht als Vorbild haben", sagte er. Richter Jürgen Dietel begründete den Freispruch damit, nicht ausschließen zu können, dass es sich tatsächlich um eine Satire handelt, welche von der Meinungsfreiheit gedeckt ist. Im April 2015 waren bei Razzien in fünf Bundesländern mehr als 400 Tonträger beschlagnahmt worden.
Dabei hatte die mündliche Verhandlung phasenweise groteske Züge. Der Richter ließ dreimal die Sitzung unterbrechen, weil sich kein funktionierender Laptop fand, der die fragliche CD abspielen konnte. Staatsanwalt Jörg Rzehak musste mit einem Gerät aushelfen. Später drehte sich die Diskussion vorrangig um den Buchstaben T im Wort "huldigten", das im Liedtext vorkommt. Die Staatsanwaltschaft hatte das T in ihrer Anklageschrift verschludert.
Verteidiger Alexander Heinig - der in Neonazi- und Rechtsrock-Kreisen bestens vernetzt ist - argumentierte unablässig, dass der Buchstabe T einen Konjunktiv ausdrücke, eine Möglichkeitsform, die der Liedermacher gewählt habe, um deutlich zu machen, dass es sich dabei nicht um seine, sondern um die Gedanken einer anderen Person handle. Wörtlich heißt es in dem Song: "Weil die Frau (gemeint ist Beate Zschäpe, d. R.) für uns alle Vorbild ist, wallfähren wir die nächsten Jahre zu dem Haus, das sie mir nichts, dir nichts kaputt gemacht hat, und wir huldigten ihr, der hübschen Nazi-Maus."
Das alles, so der Sänger, seien die Gedanken von Zwickaus Oberbürgermeisterin Pia Findeiß (SPD), auf die sich das Lied bereits früher bezieht. Findeiß hatte den Abriss des ausgebrannten NSU-Wohnhauses damit begründet, dass dort keine Neonazi-Pilgerstätte entstehen solle. Der Angeklagte sagte, er halte das für so absurd, dass er eine Satire darauf geschrieben habe. "Satire von Rechts ist mir neu. Ich kenne nur Satire von Links", sagte Staatsanwalt Rzehak später in seinem Plädoyer. Er kündigte an, Rechtsmittel gegen die Entscheidung einlegen zu wollen.