Die Betreiber*innen der Gaststätte „Zur Flotte“, Stubbenbaum 61 in Oberhausen stellen seit dem 17.02.2016 die dortigen Räumlichkeiten der rechtspopulistischen Partei AfD (Alternative für Deutschland) zur Verfügung.
Anfangs führte der Oberhausener Kreisverband der AfD die Stammtische bzw. Informationsveranstaltungen im renommierten Oberhausener Hotelrestaurant „Haus Union“ durch. Durch öffentlichen Druck auf die Betreiber*innen des „Haus Union“ wurden weitere bevorstehende Veranstaltungsanfragen sowie bereits feststehende Termine abgesagt. Der für den 17.02.2016 geplante Informationsabend konnte nach Absage der Betreiber*innen des „Haus Union“ in die Gaststätte „Zur Flotte“ ausweichen. Dort fanden sich ca. 40 Menschen zusammen, um einem Vortrag zum Thema „Asyl“ von Guido Krebber (stellv. Sprecher AfD Bezirk Düsseldorf) zu verfolgen. In der gleichen Veranstaltung sprach auch David Christoph Eckert (u.A AfD Hochschulgruppe Düsseldorf), warum Mensch ausgerechnet jetzt AfD Mitglied werden sollte.
Seit Februar 2016 fanden im monatlichen Turnus Veranstaltungen des AfD Kreisverbands Oberhausen in der Gaststätte „Zur Flotte“ statt.
Es wurde ein offener Brief an die Betreiber*innen der Gaststätte „Zur Flotte“ verfasst. Dieser offene Brief ging ebenfalls an die Ratsparteien, an die Lokalpresse, sowie an die zivilgesellschaftlichen Gruppen des antifaschistischen Bündnis Oberhausen.
Keine Räume für rassistische und rechtspopulistische Menschen und Ihre Strukturen.
Sehr geehrte Frau Köster,
Sehr geehrte Lokalredaktion,
Sehr geehrte Damen und Herren,
seit dem 17.02.2016 haben sich die Inhaber des „Hotel Haus Union“ dazu entschieden keine weiteren Veranstaltungen der rassistischen und demokratiefeindlichen Partei „Alternative für Deutschland“ (AfD) in ihren Räumlichkeiten zu tolerieren. Eine für den 17.02.2016 geplante Veranstaltung der AfD Oberhausen (Infoabend), die ursprünglich im „Hotel Haus Union“ stattfinden sollte, allerdings seitens der Inhaber abgesagt wurde, fand final in der Gaststätte „Zur Flotte“ (Stubbenbaum 61, Oberhausen) statt. Hierbei wurde der Veranstaltungssaal propagierend mit etlichen Fahnen, Bannern und Aufstellern der rechtspopulistischen Partei „geschmückt“.
Die AfD sorgt täglich für neue Schlagzeilen. Ob sozialfeindlich, rassistisch, homophob, sexistisch oder antisemitisch. Die AfD ist auf ganzer Linie menschenfeindlich und intolerant. Sie Frau Köster stellen einer Partei Räumlichkeiten zur Verfügung, die es für sinnvoll erachtet geflüchteten Menschen mit Schusswaffen entgegen zu treten (Frauke Petry, Vorsitzende AfD) oder den geflüchteten Menschen unterstellt, dass ein Gutteil der Brandanschläge von den Geflüchteten selbst kommt (Armin Paul Hampel, Landesvorsitzender AfD).
Abgesehen von den parteizugehörigen Menschen, besuchen auch bekannte Oberhausener Neonazis die in Ihren Räumlichkeiten stattfindenden Informationsabende der „Alternative für Deutschland“. Bereits am 23.03. sowie am 27.04. konnten mehrere Menschen klar erkannt werden, als diese den Vortrag von Herrn Gellner (AfD, KV Bottrop) bzw. den Vortrag von Martin E. Renner (AfD, Landessprecher) in der Flotte besuchten. Eine weitere Informationsveranstaltung am 24.05 wurde breit über soziale Netzwerke beworben, ohne eine noch so geringe Hinterfragung des dort vermittelten rechtspopulistischem Gedankenguts.
Unsere Forderungen bleiben auch in Ihren Räumlichkeiten bestehen: Keine Räume für rassistisches und rechtspopulistisches Gedankengut und die daraus resultierenden Taten. Eine aufmerksame Raumpolitik heißt durchaus auch schon einmal, sich mit den Inhalten von Gruppen oder Parteien zuvor vertraut zu machen, sie kritisch zu betrachten und menschenverachtenden Inhalten entgegen zu treten.
Keine Räume für rassistische Hetze!
Mit freundlichen Grüßen,
Antifa NRW im Juni 2016