Der Verfassungsschutz hat die radikal rechte Identitäre Bewegung (IB) ins Visier genommen, die Einwanderung aus anderen Kulturen strikt ablehnt. „Einige Landesämter schauen sich die Identitären inzwischen genauer an, weil dort die Schwelle für eine Beobachtung erreicht ist“, sagte der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz.
Dresden/Berlin. Der Verfassungsschutz hat die radikal rechte Identitäre Bewegung (IB) ins Visier genommen, die Einwanderung aus anderen Kulturen strikt ablehnt. „Einige Landesämter schauen sich die Identitären inzwischen genauer an, weil dort die Schwelle für eine Beobachtung erreicht ist“, sagte der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, der „Rheinischen Post“ (Montag). „Wir haben festgestellt, dass sie in verschiedenen Bundesländern von reinen Internetaktivitäten zu Verabredungen im realen Leben übergegangen sind.“
Die Identitäre Bewegung ist auch in Sachsen aktiv und präsentiert sich vor allem bei Pegida regelmäßig lautstark und offensiv. Erkennungszeichen ist eine gelbe Flagge mit einem schwarzen Lambda. Im Januar 2015 hatte die Bewegung zudem für Schlagzeilen besorgt, als sie in den Landtag eingedrungen war. Landtagspräsident Matthias Rößler (CDU) hatte daraufhin Strafanzeige erstattet.
Die Bewegung will Deutschlands Identität gegen Masseneinwanderung bewahren und versteht sich als „metapolitischer und aktivistischer Arm der neuen Rechten“. Die IB setzt auch auf „körperliche Ertüchtigung“ in sogenannten „Sommerlagern“ und sieht sich „am Beginn einer Zeitenwende“. Im Internet wirbt sie um „die Mitarbeit von jungen, klugen und opferbereiten Aktivisten“, die willens seien, „ihre Heimat zu erhalten und zu verteidigen“.