Nach mehreren kurzfristig abgesagten Gesprächen, sollte es am Freitag, den 5. Februar, zu einer Annäherung zwischen den BesetzerInnen des M1-Geländes auf Vauban und der Stadtverwaltung kommen. Da die Bedingung der BesetzerInnen, die Gespräche mit Oberbürgermeister Salomon, einer Anwältin und einem Vertreter des Stadtteilvereins zu führen, nicht erfüllt wurde, platzte auch dieser Versuch, Verhandlungen um die Zukunft des seit Mai 2009 besetzten Areals aufzunehmen. Die VertreterInnen des Wagenkollektivs „Kommando-Rhino“, die mit Anwältin und Stadtteilvereins-Vertreter erschienen waren, verließen, nachdem OB Salomon kopfschüttelnd abwinkte, das Rathaus... Nach wie vor fordern die Autonomen eine Beteiligung der BewohnerInnen des Stadtteils an der Gestaltung des M1, eine Zwischennutzung für die entstandene Wagenburg und langfristige politische Lösungen für die linken Freiräume.
Pressemitteilung vom 5. Februar 2010
Am Freitag, den 5. Februar 2010 gab es
erneut einen Versuch mit der Stadt ein Gespräch zu führen.
Wir
haben zur fachlichen Unterstützung und Beratung unsere Anwältin und
einen Stadtteilvertreter zum Gespräch eingeladen. Für die Stadt war
es undenkbar, dass das Gespräch mit einem Stadtteilvertreter
stattfindet. Wie zu erwarten war, wollte die Stadt ein
Informationsgespräch zu den Standorten eines neuen Wagenplatzes mit
uns führen. Uns jedoch war es wichtig, dass dieses Treffen zu einem
konstruktives Gespräch führt und nicht eine reine
Informationsveranstaltung wird, an dem nur über neue Standorte
gesprochen wird.
„Kommando Rhino“ war es sehr wichtig,
dass die mögliche Zwischennutzung des M1 Geländes, also eine
Koexistenz neben dem Expo-Pavillion erneut zur Diskussion kommt, da
viele BürgerInnen der Vauban wie auch der Stadtteilverein dies für
wünschenswert halten. Die Stadt konnte und wollte darüber explizit
nicht mit uns reden. Auf dieser Grundlage konnten und wollten wir das
Gespräch nicht führen und es wurde auf Ende Februar vertagt.
Ein
weiteres Thema unsererseits wäre gewesen: Die Situation, der an der
Straße stehenden WagenbewohnerInnen mit Hilfe eines
WäglerInnenkomitees zu verbessern.
„Kommando-Rhino“ am 5. Februar 2010
Pressemitteilung vom 4. Februar
2010
Am Freitag, den 5. Februar 2010, wird ein von der Stadt
initiiertes Treffen mit "Kommando Rhino" stattfinden. Nach
anstrengenden Versuchen mit der Stadt einen konstruktiven Rahmen zu
finden, scheiterten diese. Die Stadt setzte daraufhin ihren eigenen
Rahmen für ein solches Gespräch fest, indem sie GemeinderätInnen
und StadtteilvertreterInnen als GesprächsteilnehmerInnen ablehnte.
(Pressemitteilung vom 25. Januar 2010)
Das Vorgehen der Stadt Freiburg hat ein
konstruktives Zusammenkommen im Vorhinein gesprengt. Die Bedingungen
des Gespräches müssen beide Parteien annehmen, um eine geeignete
Lösung der Probleme zu finden. Als Zeichen unserer
Kommunikationsbereitschaft werden wir den Termin am Freitag
wahrnehmen, jedoch sind die Bedingungen, die die Stadt uns stellt,
inakzeptabel. Nicht nur, dass über unsere Vorschläge, wie z.B.
einen neutralen Gesprächsort, hinweg gegangen wird, wird uns nun
noch vorgeschrieben, welche GesprächsteilnehmerInnen "sinnvoll"
seien und welche nicht.
Wir werden die Wahl der Personen, die wir
in das Gespräch miteinbeziehen wollen, selbst
treffen.
Themenbereiche für ein aufbauendes Gespräch würden von
unserer Seite wie folgt lauten:
- Die mögliche
Zwischennutzung des M1 Geländes, also eine Koexistenz neben dem
Expo-Pavillion
- Die Gestaltung des M1 Geländes den in der Vauban
lebenden Menschen zu überlassen
- Mit Hilfe eines
WäglerInnenkomitees die Situation der am Bordstein stehenden
WagenbewohnerInnen zu verbessern
Wir erhoffen uns kein "Happy
End" am Freitag, denn die Diskussionsbereitschaft und Tragweite
des Gesprächs seitens der Stadt kam während der Kommunikation um
einen geeigneten Termin, sehr klar heraus: "Die Flächen, die
sie uns übermittelt haben, gilt es nun zu
diskutieren".
„Kommando-Rhino“ am 4. Februar
2010