Verfassungsschutz prüft Aussagen von Ex-Chef Roewer

Erstveröffentlicht: 
05.01.2016

Der Thüringer Verfassungsschutz prüft Aussagen seines früheren Präsidenten Helmut Roewer. Amtschef Stephan Kramer erklärte, bislang werde Roewer nicht durch den Verfassungsschutz beobachtet. Angesichts seiner Äußerungen zu einem Umsturz in Deutschland werde seine Behörde das prüfen: "Wir haben uns das Interview besorgt und werten es nun aus." Eine direkte Beobachtung wäre aber "weit gesprungen", sagte Kramer MDR THÜRINGEN. Roewer schade in erster Linie sich selbst.

 

Kramer fügte hinzu, falls Roewer tatsächlich in seiner Amtszeit gegen kritische Journalisten vorgegangen sei, wäre das ein Fall für die Staatsanwaltschaft. Er sei entsetzt über die Äußerungen von Roewer. Mit der bundesdeutschen Wirklichkeit habe das nichts zu tun.

Roewer hatte in einem Interview mit einem Internet-Kanal von der Möglichkeit eines Umsturzes und des Schusswaffeneinsatzes bei der Abschiebung von Flüchtlingen gesprochen. Er deutete auch an, in seiner Amtszeit zwischen 1994 und 2000 Journalisten geschadet zu haben. Roewer war nach einer Reihe von Affären vom Dienst suspendiert und in den Ruhestand versetzt worden. Er lebt nach eigenen Angaben als Schriftsteller in Weimar und in Italien.