In der vergangenen Woche kommentierte MdB Christian Ströbele (Die Grünen) öffentlich, dass er den Sinn seiner Mitarbeit im Parlamentarischen Kontrollgremium des Bundestages über die Kontrolle der Nachrichtendienste durch die Regierung in Frage stelle. Ähnlich desillusioniert äußerte sich sein ehemaliger Kollege Wolfgang Nescovic am 30. November 2015 auf einer Veranstaltung in Frankfurt Am Main und berichtete ausführlich aus seiner knapp siebenjährigen Tätigkeit im Parlamentarischen Kontrollausschuss.
Mitschnitt aus FFM:
https://www.freie-radios.net/74380
Der ehemalige MdB Wolfgang Nescovic ging u.a. auf die Behinderung der Ausschußarbeit durch die Bundesregierung, die unüberprüfbare, existenzsichernde Eigenbewertung der (umgangssprachlich so genannten) Geheimdienste oder auch den nachrichtendienstlichen Umgang mit Folter, Drohnenmorden etc. ein.
Anhand aktueller Zeitgeschehnisse (Pariser Attentate etc.) schildert Nescovic, dass die parlamentarische Kontrolle über die Regierung zur Arbeit der Geheimdienste ein "makabrer Witz" sei.
Wolfgang Nescovic war von 2005 bis 2012 Mitglied des Bundestages und gehörte als Parteiloser der Fraktion Die Linke an. Er ist Richter a.D. beim Bundesgerichtshof.
Der Vortrag von Wolfgang Nescovic wurde am 30.11.2015 im Club Voltaire, Frankfurt Am Main aufgenommen und kann auf "Freie Radios" angehört werden: https://www.freie-radios.net/74380