Nach seinem Auftritt in der ARD-Talkshow "Günther Jauch" wurde gegen den Thüringer AfD-Politiker Björn Höcke Anzeige erstattet. Ihm wird Volksverhetzung vorgeworfen. Eine AfD-Sprecherin bezeichnete die Anzeige als "groben Unfug".
Der Thüringer AfD-Landes- und Fraktionschef Björn Höcke (AfD) ist wegen Volksverhetzung angezeigt worden. Ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Erfurt bestätigte MDR THÜRINGEN, das eine entsprechende Anzeige vorliege. Darin gehe es um den Auftritt von Höcke in der ARD-Talkshow von Günther Jauch am 18. Oktober 2015. Weitere Details nannte die Staatsanwaltschaft nicht.
Die Staatsanwaltschaft habe einen entsprechenden Prüfvorgang eingeleitet, so der Sprecher weiter. Sollte sich daraus ein Anfangsverdacht ergeben, könne die Staatsanwaltschaft einen Antrag auf Aufhebung von Höckes Immunität beim Thüringer Landtag stellen. Höcke wollte sich auf Anfrage dazu bisher nicht äußern.
AfD-Sprecherin: Anzeige ist "grober Unfug"
Eine Sprecherin der AfD-Fraktion sagte MDR THÜRINGEN, über fünf Millionen Menschen hätten die Sendung "Günther Jauch" gesehen, da bestehe keinerlei Verdacht auf Volksverhetzung. Die Anzeige sei "grober Unfug" und "offenbar Teil einer Kampagne gegen Björn Höcke", so die Sprecherin weiter.
Die Staatsanwaltschaft Erfurt ermittelt bereits gegen den AfD-Vorsitzenden in einem anderen Fall. Dabei soll es um einen Betrugsverdacht bei der Anstellung eines Mitarbeiters gehen. Höcke hatte in diesem Fall die rasche Aufhebung seiner Immunität gefordert, damit der Verdacht gegen ihn schnell entkräftet werden könne.
Im Zusammenhang mit Höckes Auftritt in der Sendung von Jauch hatte sich die hessische SPD zu Wort gemeldet. In Hessen ist Höcke derzeit beurlaubter Lehrbeamter. Spätestens bei einer möglichen Rückkehr sei zu prüfen, ob Höcke für Hessen weiter als Lehrer tragbar sei, so der parlamentarische Geschäftsführer der hessischen SPD-Landtagsfraktion Günter Rudolph.