2012 wurde das rechtsextreme "Thiazi-Forum" dichtgemacht, das sich auch als "germanische Weltnetz-Gemeinschaft" bezeichnete. Nun wurde der Betreiber zu dreieinhalb Jahren Gefängnis verurteilt.
Das Rostocker Landgericht hat den Betreiber der früheren rechtsextremistischen Internetplattform Thiazi-Forum zu dreieinhalb Jahren Haft verurteilt. Der heute 34-Jährige aus Barth habe sich der Rädelsführerschaft in einer kriminellen Vereinigung und der Volksverhetzung schuldig gemacht, urteilte das Gericht am Donnerstag.
In dem seit 2012 geschlossenen "Thiazi-Forum", das sich als "germanische Weltnetz-Gemeinschaft" bezeichnete, waren mehr als 30.000 Benutzer organisiert, es sollen mehr als 1,5 Millionen Beiträge abrufbar gewesen sein. Es war damit laut Anklage das zum bedeutendste rechtsextremistische Forum in deutscher Sprache. Dort soll laut Bundeskriminalamt in etlichen Liedern zum Hass gegen Ausländer und Juden aufgestachelt und zu gewalttätigen Übergriffen aufgerufen worden sein.
Der Prozess gegen die Betreiber des "Thiazi-Forums" hatte im vergangenen November begonnen. Die Mitangeklagten, die aus Hessen, Sachsen-Anhalt und Baden-Württemberg stammen, waren im Juni zu Bewährungsstrafen verurteilt worden. Der verurteilte Rädelsführer aus Barth arbeitete als Erzieher in einem städtischen Hort und war nach seiner Festnahme von der Kommune suspendiert worden.
BKA befürchtet Gewalttaten
Einer aktuellen Lagebewertung des Bundeskriminalamts zufolge, ist derzeit von einer verschärften "Agitation“ der rechten Szene auszugehen. Das BKA warnt demnach vor weiteren schweren Gewalttaten fremdenfeindlicher Rechtsextremisten gegen Asylbewerber, Flüchtlingshelfer und auch Politiker. Im laufenden Jahr habe es bereits fast 580 Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte gegeben - nach lediglich 198 im gesamten vergangenen Jahr.
In 523 Fällen seien rechtsmotivierte Täter verantwortlich, bei den übrigen 53 könne dies nicht ausgeschlossen werden, sagte ein Sprecher der Behörde gegenüber der Deutschen Presse-Agentur. Überwiegend handele es sich um Sachbeschädigungen, Propagandadelikte und Volksverhetzungen. Auch 91 Gewaltdelikte wurden gezählt – nach 28 im gesamten Jahr 2014. Darunter waren demnach in diesem Jahr 46 Brandstiftungen, vergangenes Jahr waren es sechs. Justizminister Heiko Maas (SPD) erklärte, die „abscheuliche Bilanz“ beschäme ganz Deutschland.