Aufruf zur Kundgebung in Prohlis: 18 Uhr, Boxberger Straße 1. Treffpunkt Anreise: Bautzner Straße/Rothenburger Straße(Haltestelle 13) 17:15 Uhr. Again Dresden - Again rassistische Kackscheisze - Auf nach Prohlis! Nachdem die vorübergehende Unterbringung von Geflüchteten in einer Turnhalle in Dresden-Übigau durch fremdenfeindliche Proteste vorerst verhindert wurde und die Stadt bis auf weiteres vor einer Dauer-Blockade kapituliert, war es absehbar, dass der nächste Brennpunkt nicht lange auf sich warten lassen würde. Am 02.10.2015 kündigte die Stadt Dresden an, in einem leerstehenden Gebäude auf dem Schulgelände der 89. Grundschule in Dresden Prohlis ca. 150 Geflüchtete unterzubringen.
Daraufhin regte sich Widerstand bei Anwohner_innen und Eltern; rassistische Ressentiments wurden reproduziert und irrationale Ängste verstärkt. Sowohl der Grundschulelternrat, als auch der Landeselternrat lehnen die Unterbringung der Asylsuchenden ab, die Dresdner CDU schloss sich erwartungsgemäß an. Inzwischen hat sich eine Elterninitiative der benachbarten Grundschule gegründet und forderte dazu auf, die Schulkinder zu Hause zu lassen. Am 7.10. erschienen daraufhin nur etwa die Hälfte der Schüler_innen und gegen die Asylunterkunft wird durch die Eltern vor dem Verwaltungsgericht geklagt. Vertreten wird die Initiative durch Rechtsanwalt Frank Hannig, der nach Eigenangaben bereits den Pegida Förderverein beraten habe.
Am Montag fand eine Bürger*innenversammlung im Bürgersaal statt, bei der es zu Tumulten kam. Vor dem Gebäude sammelten sich 60 z.T. alkoholisierte Nazis, denen durch die Polizei jedoch der Zutritt verwehrt wurde, daraufhin warfen diese Flaschen auf die Beamten. Diese reagierten mit Platzverweisen und Ingewahrsamnahmen. In der Nacht zu Mittwoch warfen Unbekannte vier Molotowcocktails auf die Schule, ein Feuer entstand jedoch nicht. Derzeit wird auf Facebook recht offen über die Möglichkeit von einer Blockade a la Übigau diskutiert.1
Das Dresden-Prohlis ein sozialer Brennpunkt ist, in dem Abstiegsängste eine große Rolle spielen und rassistische Argumentationen anschlussfähig sind, ist nicht neu. Ebensowenig, dass sich (Neo-)Nazis gern als Anwohner*innen präsentieren, um Gehör bei der Bevölkerung zu finden. Geflüchtete in einem Lager und in einem solchen Stadtteil unterzubringen, erscheint uns einmal mehr verantwortungslos.
Währenddessen malen Politiker*innen der CDU und SPD weiterhin das Bild der sogenannten "Asylflut". Innenmenister Markus Ulbig spricht von "Der Grenze des Machbaren" und stilisiert ganz nebenbei Rassist*innen und (Neo-)Nazis zu einer vermeintlichen Mehrheit wenn er sagt: "Auf Dauer kann man eine Politik gegen die Mehrheit der Bevölkerung auch nicht machen." Diverse Politiker*innen der CDU und SPD sprechen nun auch offen an, was (Neo-)Nazis seit Jahren fordern: "Grenzen (dauerhaft) dicht machen!" und "Sofortiger Aufnahmestopp!" sind längst zu Forderungen "bürgerlicher" Politiker*innen herangewachsen.
Solche Äußerungen geben dem rassistischen Mob, wie beispielsweise PEGIDA, Aufwind und beflügeln eine rassistische Grundstimmung. Sie bilden einen Teil der Rückendeckung für rassistische Gewalt, wie sie nahezu täglich in Dresden und andernorts geschieht. Die Eskalation ließ nicht lange auf sich warten: Vier Molotow-Cocktails auf ein Schulgebäude.
Am Freitag den 09.10.2015 sollen dort die ersten Geflüchteten untergebracht werden, mit weiteren Eskalationen der "besorgten Bürger*innen" und (Neo-)Nazis ist jederzeit zu rechnen. Diese Situation macht eine antifaschistische Intervention notwendig. Deshalb rufen wir euch auf, am morgigen Freitag die Kundgebung von "Buntes Prohlis" zu unterstützen, sich den Rassist*innen und (Neo-)Nazis in den Weg zu stellen und das vorsätzliche, aber mindestens grob fahrlässige, Handeln der Politik zu kritisieren.
Die Kundgebung beginnt um 18 Uhr, Boxberger Straße 1.
Treffpunkt für eine gemeinsame Anreise: Bautzner Straße/Rothenburger Straße(Haltestelle 13) 17:15 Uhr.
Beachtet, dass Prohlis kein schönes Pflaster ist, reist in Bezugsgruppen an und ab - passt auf euch auf!
Again Dresden? - Against rassistische Kackscheisze!
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