[S] Türkei-Demos in Stuttgart Proteste bis zur Wahl in der Türkei erwartet

Erstveröffentlicht: 
22.09.2015

Mit einem massiven Aufgebot an Einsatzkräften hat die Polizei in Stuttgart am Samstag bei einer türkisch-nationalistischen Demo Teilnehmer und Gegendemonstranten voneinander ferngehalten.

Stuttgart - Ein massives Polizeiaufgebot, türkische Nationalisten auf der einen, Kurden und Linke auf der anderen Seite: das Geschehen, das am Wochenende in der Innenstadt für Aufsehen sorgte, wird sich wohl bis zur Wahl in der Türkei Anfang November noch mehrmals wiederholen. Davon gehen die Polizei, das Ordnungsamt der Stadt und Beobachter der Szene aus. „Wir stellen uns darauf ein, dass das bis zum Wahltag ein Thema bleibt“, sagte ein Polizeisprecher. Bei der Konfrontation nationalistischer und regierungsnaher Türken auf der einen und Kurden auf der anderen Seite werde ein Konflikt, der sich im Ausland abspiele, hierzulande ausgetragen.

Die Stadtverwaltung bestätigt die Prognose der Ordnungshüter: „Wir haben auf jeden Fall schon eine weitere Anmeldung für eine Demo am kommenden Sonntag, die wir dem gleichen Spektrum zuordnen“, sagt Herrmann Karpf, der Referent des Ordnungsbürgermeisters. Es sei auch schon angekündigt, dass es weitere Demos bis zur Wahl Anfang November geben werde. Die Anmeldung einer Privatperson für Sonntag laute „Gedenken an die verstorbenen Soldaten der Türkei“. Der Tenor dürfte wieder nationalistisch sein, und damit wieder ähnliche Gegendemonstranten auf die Straße locken: „Wir werden mit den Veranstaltern noch ein Gespräch führen und sie darauf hinweisen, dass sie jede Provokation unterlassen sollen“, sagt Herrmann Karpf.

Am kommenden Sonntag ist die nächste Demo geplant

Auch die Demo am vergangenen Wochenende war von einer einzelnen Privatperson angemeldet worden, aber nicht von der selben wie die kommende Kundgebung. Darum sei es schwierig, die Demos einer bestimmten Gruppe zuzuordnen. Polizeisprecher bestätigten jedoch, dass aus der Gruppe der rund 1000 Teilnehmer der Kundgebung „Hand in Hand gegen den Terror der PKK in der Türkei“ immer wieder der Gruß der „Grauen Wölfe“ gezeigt worden sei, einer rechtsextremen türkischen Gruppierung.

„Wir vermuten, dass da die MHP und die AKP dahinter stecken“, sagt Turan Tekim von der liberalen Plattform HAP. Die AKP ist die Partei des türkischen Regierungschefs Tayyip Erdogan, sie gilt als islamisch -konservativ. Die MHP stufen viele als rechtsextrem ein. Auch in der türkisch- und kurdischstämmigen Bevölkerung gehe man davon aus, dass die Demos sich noch bis zur Wahl hinziehen werden. „Wir haben im Vorfeld versucht, auf Jugendliche, vor allem junge Kurden, zuzugehen und sie davon abzuhalten, gegen die Demo zu protestieren“, berichtet Turan Tekim. „Das hat auch etwas gebracht. Hätten wir das nicht getan, wären sicher noch mehr hingegangen“, fügt er hinzu. „Wir beobachten, dass es vielerorts zu Spannungen kommt“, sagt Tekim. Übergriffe in Mannheim, Hannover, Bern und Köln hätten das in den zurückliegenden Wochen gezeigt.

Am Samstag ging es in Stuttgart glimpflich aus. Die Polizei trennte mit einem massiven Aufgebot von etwa 1000 Beamten die 1000 türkisch-nationalistischen Demonstranten von den Gegnern, zu denen Vertreter des linken Spektrums junge Kurden zählten. Aus der Luft beobachteten Beamte der Hubschrauberstaffel das Geschehen.