Keine Ruhe für Refugees aus Ungarn - Rassistische Kundgebung in Eisenhüttenstadt angekündigt

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Am gest­ri­gen Mon­tag erreich­ten ca. 1.000 Geflüch­tete Eisen­hüt­ten­stadt um in der Zen­tra­len Auf­nah­me­stelle (ZAST) regis­triert zu wer­den. Sie waren mit meh­re­ren Tau­send ande­ren am ver­gan­ge­nen Wochen­ende aus Ungarn auf­ge­bro­chen. Der­weil wird zu einer rassistisch-motivierten Kund­ge­bung in der Nähe der ZAST in der Post­straße für den mor­gi­gen Mitt­woch auf­ge­ru­fen. Auch Gegen­pro­test ist angekündigt.

 

Für Auf­se­hen sorg­ten ver­gan­ge­nes Wochen­ende meh­rere selbst­or­ga­ni­sierte Mär­sche von Geflüch­te­ten, die aus Buda­pest und ande­ren Orten Ungarns, größ­ten­teils zu Fuß, in Rich­tung der österreich-ungarischen Grenze lie­fen. Die unga­ri­schen, öster­rei­chi­schen und deut­schen Behör­den sahen sich somit gezwun­gen die Dublin-III Ver­ord­nung vor­über­ge­hend außer Kraft zu set­zen. Über Wien und Mün­chen gelang­ten knapp 1.000 Men­schen nach Eisen­hüt­ten­stadt. Nach einer medi­zi­ni­schen Erst­ver­sor­gung wurde der Groß­teil in die ZAST gebracht. Einige konn­ten nach Ber­lin weiterfahren.

 

Auf der Facebook-Seite „Nein zum Heim in Eisen­hüt­ten­stadt“ kur­siert seit ges­tern Mit­tag ein flücht­lings­feind­li­cher Auf­ruf für eine Kund­ge­bung am mor­gi­gen Mitt­woch. Mut­maß­li­cher Orga­ni­sa­tor ist der Neo­nazi Peer Koß. Koß gilt als mut­maß­li­cher Admi­nis­tra­tor der Face­book Sei­ten „Bees­kow wehrt sich“ und „Frankfurt(Oder) wehrt sich“ und Initia­tor zahl­rei­cher Auf­mär­sche und Kund­ge­bun­gen in den bei­den Städ­ten. Gegen Koß liegt mitt­ler­weile eine Anzeige wegen Volks­ver­het­zung vor.

 

Ras­sis­ti­sche Mobi­li­sie­rung und Gewalt in Eisen­hüt­ten­stadt


Eisen­hüt­ten­stadt und die Bewohner*innen der ZAST stan­den in der Ver­gang­heit schon des Öfte­ren im Fokus asyl­feind­li­cher Grup­pen. Für Auf­se­hen sorgte der Ver­such eine „Bür­ger­wehr“ in der Oder­stadt zu eta­blie­ren, der von Neo­na­zis mit­in­iti­iert wurde. Die Par­tei „der Dritte Weg“ mobi­li­sierte Ende Februar die­sen Jah­res zu einer Mini–Demo im Eisen­hüt­ten­städ­ter Stadt­zen­trum. Der NPD Kreis­ver­band Oder­land führte 2013 und 2014 meh­rere Kund­ge­bun­gen in direk­ter Nähe zur ZAST durch. Erst im August 2013 grif­fen meh­rere NPD’ler bei einer Kund­ge­bungs­fahrt Gegendemonstrant*innen in Eisen­hüt­ten­stadt an.

 

An den bis­he­ri­gen Ver­samm­lun­gen betei­lig­ten sich außer stadt­be­kann­ten Neo­na­zis nur ver­ein­zelt ras­sis­ti­sche Anwohner*innen. Möchte man Aus­sa­gen auf Face­book glau­ben, wol­len sich am Mitt­woch zahl­rei­che Eisen­hüt­ten­städ­ter der flücht­lings­feind­li­chen Kund­ge­bung anschlie­ßen. Die Stim­mung in der Stadt scheint der­weil zuzu­spit­zen. Erst Sonn­tag kam es zu einem gewalt­tä­ti­gen Vor­fall in einem Bis­tro in der Frö­bel­ring­pas­sage. Laut einer Poli­zei­mel­dung griff ein 38-jähriger einen Mit­ar­bei­ter des Bis­tros an und ver­letzte ihn so schwer, dass die­ser mit einer Kopf­wunde ins Kran­ken­haus ein­ge­lie­fert wer­den musste. Spä­ter kam der Angrei­fer zurück und beschimpfte die Gäste mit volks­ver­het­ze­ri­schen Sprüchen.

 

Gegen­pro­test ange­kün­digt


Die ras­sis­ti­sche Kund­ge­bung soll laut eige­nen Anga­ben in der Post­straße in direk­ter Nähe zur ZAST statt­fin­den. Beginn ist um 19:00 Uhr. Die IG-Metall ruft zu einer Gegen­ver­an­stal­tung unter dem Motto: „Eisen­hüt­ten­stadt für Tole­ranz und Mensch­lich­keit“ an der Freil­flä­che Poststraße/Karl Marx Straße auf. Start ist um 18:30 Uhr.